17.05.2018

Änderungen im Elektrogesetz (ElektroG) zum 1.8.2018

Wer Elektro- und Elektronikgeräte herstellt oder vertreibt, muss sich ab dem 1. August 2018 auf umfassende Änderungen im Elektrogesetz (ElektroG) einstellen. Zu diesem Zeitpunkt wird der sogenannte „Offene Anwendungsbereich“ in Kraft treten. Ein wichtiger Effekt ist die Ausweitung des Anwendungsbereichs.

Elektrogesetz

Wesentlich mehr Geräte als bisher werden ab dem 1. August 2018 vom geänderten Elektrogesetz (ElektroG) erfasst werden. Anders als bisher fallen dann alle elektrisch bzw. elektronisch betriebenen Geräte in den sachlichen Anwendungsbereich des Elektrogesetzes – es sei denn, sie sind durch eine ausdrücklich genannte Ausnahme ausgeschlossen.

Deshalb werden nun Geräte wie elektrisch verstellbare Schreibtische oder Turnschuhe mit LED-Blinkern vom Elektrogesetz erfasst. Sie müssen zukünftig wie alle anderen elektrischen und elektronischen Geräte registriert werden.

Sechs statt zehn Kategorien im Elektrogesetz

Die bisher zehn Kategorien des sachlichen Anwendungsbereichs werden auf sechs reduziert:

  • Wärmeüberträger
  • Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm² enthalten
  • Lampen
  • Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Großgeräte)
  • Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Kleingeräte)
  • Kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt

Im Gegensatz zur bisherigen Regelung definieren diese Kategorien den Anwendungsbereich nicht abschließend.

Erfassung ab 1. Mai 2018

Bedingt durch den offenen Anwendungsbereich sollten Anbieter, die Elektrik oder Elektronik in oder an ihren Produkten verwenden, prüfen, ob sie sich registrieren müssen. Aufgrund der teilweise aufwendigen Registrierungsprozedur empfiehlt es sich, ab sofort Informationen einzuholen, ob eine Registrierung notwendig ist, und mit dieser gegebenenfalls zu beginnen.

Wer bisher schon registriert war, muss sich zwar grundsätzlich nicht neu registrieren. Allerdings sollte wegen der Begrenzung der Kategorien von zehn auf sechs geprüft werden, ob die Zuordnung richtig vorgenommen wurde. Wenn nicht, muss ein Änderungsantrag gestellt werden.

Ausnahmen nach § 2 Abs. 2 ElektroG

Diese Geräte sind von den Regelungen ausgenommen:

  • Geräte für militärische Zwecke
  • Geräte, die als Teil eines anderen Gerätes dem Geltungsbereich des Elektrogesetzes entzogen sind
  • Glühlampen
  • Ausrüstungsgegenstände für einen Einsatz im Weltraum
  • Ortsfeste industrielle Großwerkzeuge
  • Ortsfeste Großanlagen bzw. eingebaute, speziell dafür konzipierte Geräte
  • Verkehrsmittel zur Personen- und Güterbeförderung außer elektrischen Zweiradfahrzeugen
  • Bewegliche Maschinen
  • Geräte, die ausschließlich zu Zwecken der Forschung und Entwicklung speziell entworfen wurden und nur auf zwischenbetrieblicher Ebene bereitgestellt werden
  • Medizinische Geräte und In-vitro-Diagnostika, bei denen jeweils zu erwarten ist, dass sie vor Ablauf ihrer Lebensdauer infektiös werden, und aktive implantierbare medizinische Geräte
Autor: Markus Horn