10.04.2017

Rollen im QM und ihre rechtlichen Auswirkungen

Im Qualitätsmanagement finden sich eine Vielzahl an verschiedenen Rollen und Funktionen. Dieser Beitrag enthält eine Übersicht diverser Rollen, die im Alltag im Qualitätsmanagement von Bedeutung sind. Dabei ist wichtig, dass keine dieser Rollen explizit von der ISO 9001:2015 gefordert ist. Jedoch fordert die Norm entsprechende Aufgaben, die typischerweise diesen Rollen zugeordnet sind, erfüllt werden und mit entsprechender Kompetenz besetzt sind. Zudem werden rechtliche Aspekte, die mit den entsprechenden Rollen verbunden sind, erklärt.

Rollen im QM: Wer trägt rechtlich die Verantwortung?

Qualitätsmanagementbeauftragter (QMB)

Der QMB ist synonym zum Qualitätsbeauftragten (QB) zu verstehen.

Das Aufgabengebiet des QMB hängt von der Stellenbeschreibung des Unternehmens ab. Generell ist die Hauptaufgabe des QMB die Sicherstellung der Einführung, Verwirklichung und Aufrechterhaltung des Qualitätsmanagementsystems (in Einklang mit der ISO 9001:2015). Ferner ist der QMB die Schnittstelle zur Unternehmensführung, kommuniziert die erreichten Leistungen des QMS und wirkt als Moderator zwischen Management und Mitarbeitern. Außerdem verantwortet der QMB häufig die Kommunikation der Qualitätsgrundsätze sowie die Förderung und Schulung des Qualitätsbewusstseins der Mitarbeiter.

Rechtliche Auswirkungen

Ein QM-System nach ISO 9001:2015 soll das Unternehmen befähigen, beständig Produkte und Dienstleistungen zu liefern, die die Kundenanforderungen und zutreffende gesetzliche und behördliche Anforderungen erfüllen (ISO 9001:2015 0.1 Allgemeines).

Produkthaftung und andere wichtige rechtliche Regelungen, die der QMB kennen sollte

Daher ist gerade im Rahmen der Compliance-Anforderungen die Kenntnis der Produkthaftung unbedingt empfehlenswert. Relevant ist hier vor allem § 823 BGB. Dieser regelt die Schadensersatzpflicht bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Schädigung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, des Eigentum oder sonstiger Rechte eines anderen. Das bedeutet z.B., dass Mitarbeiter (also auch der QMB) unter Umständen für Schäden eines fehlerhaften Produkts zu Schadensersatz herangezogen werden können.

Hierfür müssen aber zunächst der entstandene Schaden, der Produktfehler und die Kausalität, dass der Schaden durch diesen Produktfehler entstanden ist, vom Kläger bewiesen werden. Ist dies hinreichend bewiesen, liegt es am Hersteller oder den verantwortlichen Mitarbeitern, eine schuldhafte Sorgfaltspflichtverletzung zu widerlegen.

Interner Auditor

Auditoren stellen in einem Audit die Konformität von Managementsystemen, z.B. eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001:2015, fest. Ein interner Auditor (ein Mitarbeiter oder auch ein externer Berater) wird von der obersten Leitung mit der Prüfung der Umsetzung und Wirksamkeit des QMS in den einzelnen Bereichen des Unternehmens beauftragt. Zu beachten ist, dass ein Auditor unabhängig sein muss und nicht Aufgaben seines eigenen Zuständigkeitsbereichs auditieren darf. Ein interner Auditor muss kompetent, objektiv und kommunikationsstark sein.

Rechtliche Auswirkung

Im Hinblick auf den Stichprobencharakter eines Audits können Abweichungen vorhanden sein, die beim Audit nicht festgestellt wurden. Die Feststellungen des Auditors entbinden das Unternehmen nicht von seiner Verantwortung, die Erfüllung und ständige Beachtung der Vorgabedokumente (Normen und eigenes Managementsystem) sicherzustellen.

Qualitätsplaner

Immer komplexer werdende Produkte und höchste Kundenansprüche erfordern eine kluge Planung zur Sicherstellung der qualitativen Anforderungen vieler Produkte. Diese Aufgabe erfüllt häufig der Qualitätsplaner. Er erstellt Prüfpläne, Prüfanweisungen und analysiert, verbessert und kontrolliert Produktionsprozesse. Außerdem plant und berichtet er über Qualitätsziele und deren Erreichung. Mittels APQP oder FMEA soll Risiken von Produktfehlern oder mangelhafter Qualität der Produkte vorgebeugt werden. Der Qualitätsplaner muss diese Vorgehensweisen beherrschen und zudem über branchenspezifische Kenntnisse bezüglich Produkten, Fertigungsverfahren und eingesetzter Technologien verfügen.

Rechtliche Auswirkung und wichtige Gesetze

Je nach Aufgabengebiet und Umfang der übertragenen Verantwortung betreffen den Qualitätsplaner ähnliche rechtliche Auswirkungen wie den QMB. Kenntnisse der Produkthaftung, Gewährleistung sowie im Produktionshaftungsgesetz und im Produktsicherheitsgesetz sind empfehlenswert.

CE-Beauftragter

Der CE-Beauftragte ist üblicherweise der interne und externe Ansprechpartner für CE-Kennzeichnungen. Er soll die Einhaltung gesetzlicher Anforderungen der hergestellten Produkte sicherstellen. Hierfür sind sowohl technische Kenntnisse zur Beurteilung der Maschinen, Produkte und Prozesse sowie rechtliche Kenntnisse erforderlich. Der CE-Beauftragte berichtet direkt an die oberste Leitung.

Rechtliche Auswirkung

Entscheidend ist, dass der CE-Beauftragte sich über die rechtlichen Auswirkungen seines Verantwortungsbereichs bewusst ist. Hierzu ist vor allem die rechtliche Bedeutung der CE-Kennzeichnung zu beachten. Eine CE-gekennzeichnete Maschine bedeutet die rechtliche Erfüllung aller zutreffenden EU-Richtlinien und der nationalen Gesetze, die diese Richtlinie erfüllen.

Diese europäischen Richtlinien sind für den CE-Beauftragten von großer Bedeutung

Hierfür ist vor allem die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG maßgeblich. Andere wichtige Richtlinien sind die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU, die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU, die EMV-Richtlinie 2014/30/EU und die Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU. Ferner sollte der CE-Beauftragte auch Kenntnisse in der Produkthaftung, insbesondere nach ProdSG und ProdHaftG, sowie unter Umständen im Umweltrecht haben.

KVP-Beauftragter

KVP steht für „kontinuierlicher Verbesserungsprozess“. Der KVP-Beauftragte verantwortet typischerweise die Initiierung der KVP-Gruppen, bereitet Zielvereinbarungen vor, bietet diesen Gruppen Hilfestellung an und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen den Gruppen. Ferner kontrolliert der KVP-Beauftragte die Zielerreichung und das KVP-Berichtswesen.

Rechtliche Auswirkungen

Die Rechte und Pflichten als Mitarbeiter ergeben sich aus gesetzlichen Regelungen sowie den Bestimmungen aus dem Arbeitsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Im Rahmen der Compliance-Anforderungen an die Wertschöpfungskette müssen die Grundlagen des rechtmäßigen Handelns der Angestellten bekannt sein.

Autor: Monika Rauch