10.06.2016

Wann ist eine Rechnung prüfbar?

Vorschriften

  • § 14 Abs. 1 VOB/B

  • § 650g Abs. 4 BGB

BGB/VOB

Welchen Inhalt eine Abrechnung haben muss, um prüfbar zu sein, ist in § 14 Abs. 1 Satz 2 bis 4 VOB/B spezifiziert geregelt.

Der Auftragnehmer „hat die Rechnungen übersichtlich aufzustellen und dabei die Reihenfolge der Posten einzuhalten und die in den Vertragsbestandteilen enthaltenen Bezeichnungen zu verwenden. Die zum Nachweis von Art und Umfang der Leistung erforderlichen Mengenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege sind beizufügen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sind in der Rechnung besonders kenntlich zu machen; sie sind auf Verlangen getrennt abzurechnen“ (§ 14 Abs. 1 VOB/B).

Auch das BGB enthält nunmehr eine Regelung zur Frage der Prüfbarkeit, die allerdings wesentlich kürzer gefasst ist. Danach ist die Schlussrechnung „prüffähig, wenn sie eine übersichtliche Aufstellung der erbrachten Leistungen enthält und für den Besteller nachvollziehbar ist“ (§ 650g Abs. 4 Satz 2 BGB).

Auch wenn der Wortlaut der VOB und des BGB sich unterscheiden, so dürften letztlich doch die gleichen Regeln gelten. Insbesondere wird die Rechtsprechung bei der Frage, wann eine Aufstellung übersichtlich und nachvollziehbar ist, auf die zum VOB/B-Vertrag entwickelten Grundsätze zurückgreifen. Deshalb gelten die folgenden Ausführungen sowohl für BGB- als auch für VOB/B-Verträge.

1. Prüfbarkeit der Abrechnung und Fachkunde des Auftraggebers

BGB/VOB

Eine Rechnung ist nur dann prüfbar, wenn der konkrete Rechnungsempfänger sie nachprüfen kann. …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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