10.05.2020

Die Unterweisung gemäß ADR 1.3

Wie die Gefahrgutunterweisung durchführen? Dieser Beitrag beschreibt Inhalte, Dokumentationspflichten und betroffene Personen der Unterweisung nach ADR 1.3.

Arbeiter vor Oelfässern

Jede Person, die mit der Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße befasst ist, muss entsprechend ihren Verantwortlichkeiten und Funktionen eine Unterweisung nach Kapitel 1.3 ADR erhalten. Das ADR ist das „Europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße“. Gegenstand der Unterweisung sind die Bestimmungen, die für die Beförderung dieser Güter gelten.

Für wen gilt die Auflage der Unterweisung? Zur Beantwortung dieser Frage zieht das ADR in Abschnitt 1.3.1 die Rechtsfiguren aus Kapitel 1.4 an: Damit ist nicht nur das Personal des Absenders, Beförderers und Empfängers betroffen, sondern auch alles Personal, das als Mitarbeiter „anderer Beteiligter“ an der Gefahrgutbeförderung beteiligt ist, also verlädt, verpackt, entlädt oder befüllt, und Fahrer, soweit sie nicht ohnehin schon schulungspflichtig sind.

Pflichten gemäß GGVSEB

Der Unternehmer, Betriebsinhaber oder Behördenleiter muss dafür sorgen, dass die ihm obliegenden Pflichten durch Schulung und Unterweisung seinen Mitarbeitern bekannt gemacht werden. Es liegt nahe, sich an der GGVSEB zu orientieren, denn dort sind, über die beispielhafte Nennung im ADR hinausgehend, die Pflichten des Unternehmens in verschiedenen Facetten abschließend aufgeführt, sofern es an der Beförderung gefährlicher Güter beteiligt ist. Das Unternehmen und damit der Unternehmer in der Rolle als Absender, Beförderer, Verlader, Verpacker u.a.m. wird in den §§ 17 bis 35 GGVSEB auf die Pflichten verwiesen, die der Verordnungsgeber für derartige Aktivitäten vorgesehen hat. Speziell § 27 GGVSEB verlangt in den Absätzen 3, 5 und 6 die Umsetzung der Unterweisungs- und Sicherungsbestimmungen und nimmt Verstöße dagegen als Ordnungswidrigkeiten in § 37 Absatz 1 Nr. 19 c) bis e) und h) bis j) GGVSEB auf.

Beispiel

Die Firma Produca versendet ihre Produkte hauptsächlich auf der Straße, einige Kunden in Übersee erhalten die Ware per Seeschiff. In diesem Modell gehen wir bewusst nicht auf die verschiedenen, bisweilen sehr komplexen Variationsmöglichkeiten der Vertragsgestaltung ein, sondern nehmen nur ein mögliches Szenario an. Fahrzeugführer mit ADR-Schein und Gefahrgutbeauftragte werden nicht dargestellt, da diese geschult und nicht nur unterwiesen werden müssen. Der Unterweisende hat die Aufgabe, für seinen Unterricht die Situation seiner Firma möglichst klar abzubilden. Dazu gehört natürlich, dass die eigenen Produkte berücksichtigt werden.

Die Speditionsabteilung ist Absender, denn sie schließt Beförderungsverträge oder befördert selbst. Der Fahrzeugdienst ist Halter und Beförderer, die Verpackungsabteilung stellt die Versandverpackungen her, markiert und kennzeichnet sie und ist damit „der Verpacker“. Das Produktlager macht die Kollizusammenstellung und verlädt die Ware auf die Fahrzeuge und übt so die Funktion des Verladers aus. Das Rohwarenlager in seiner Rolle als Empfänger und Entlader schließt das Modell ab.

Von der Gesamtheit der in der GGVSEB aufgezählten Personen sind daher vorhanden:

Funktion
Name
Unterweisungspflichtige Mitarbeiter
Absender
Verpacker
Befüller
Verlader
Beförderer
Fahrer (ohne ADR-Schein)
Empfänger
Entlader

Dann würde sich die allgemeine Einführung in die Gefahrgutvorschriften auf folgende Teile, jeweils in der aktuellen Fassung, beschränken:

International
Art
  • Orange Book
Modellweisung, Vorlage für Gefahrgutvorschriften
  • ADR
Gefahrgutvorschriften im internationalen Straßenverkehr, durch EU-Richtlinie 2008/68/EG von den EU-Mitgliedstaaten umzusetzen
  • IMDG-Code
Gefahrgutvorschriften im internationalen Seeverkehr
National
Art
  • GGBefG
Bundesgesetz
  • GbV
Bundesverordnung für mehrere Verkehrsträger
  • GGVSEB
Bundesverordnung für mehrere Verkehrsträger
  • RSEB
Richtlinie zur Durchführung der GGVSEB
  • R…
weitere Richtlinien (nur bei Bedarf!)

Für die Mitarbeiter ist das Zustandekommen der Einzelvorschriften weniger wichtig als vielmehr die Frage, wie diese auf ihren Tagesablauf einwirken. Dazu gehören einige Kernaussagen wie:

  • Die Beförderung von Gefahrgütern ist grundsätzlich verboten, es sei denn, die Vorschriften lassen sie unter festgelegten Bedingungen zu (Interpretation des § 3 GGVSEB).

  • Verantwortlich ist der Unternehmer oder Inhaber des Betriebs oder des Unternehmens. Wenn er die Aufgaben delegiert, geht die Verantwortung auf den betreffenden Mitarbeiter als beauftragte Person über. Handelt die beauftragte Person nun ordnungswidrig, ist sie ebenfalls für Bußen und in schweren Fällen sogar für Strafen erreichbar. Das gilt auch, wenn die Ordnungswidrigkeit von unterweisungspflichtigen Mitarbeitern der beauftragten Person begangen wird.

  • Die Inhalte der einzelnen Vorschriften muss der unterwiesene Mitarbeiter nicht insgesamt kennen; wichtig sind die Passagen, die für seine Tätigkeit Pflichten und Vorgaben bereithalten.

In vielen Fällen sind nicht nur die Gefahrgutvorschriften relevant. Nehmen wir an, die Produkte seien leichtentzündliche Flüssigkeiten der Klasse 3, dann wäre das Produktlager natürlich nicht nur Lagervorschriften, sondern auch der Betriebssicherheitsverordnung und den zugehörigen technischen Regeln unterworfen; weiterhin wären Vorschriften des Wasserrechts, des Arbeits- und Immissionsschutzes anzuwenden, um nur einige zu nennen. Es kann hilfreich sein, kurz auf Schnittstellen zu verweisen. Das sollte aber sparsam geschehen, damit die Fülle der Informationen die Mitarbeiter nicht erschlägt.

Autor: WEKA Redaktion