22.10.2015

Stadt gegen Finanzkonzern

Pforzheim will die Deutsche Bank wegen Verlusten aus Zinsgeschäften vor rund zehn Jahren auf Schadenersatz verklagen. Schon einmal hatte man mit einer solchen Klage Erfolg. Im Dezember 2014 zahlte die JP Morgan Chase Bank im Rahmen eines Vergleichs rund 37 Millionen Euro Ausgleich.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus

Swap-Verlustgeschäfte: Pforzheim verklagt Deutsche Bank auf Schadenersatz

Der Gemeinderat der Stadt Pforzheim in Baden-Württemberg hat am Dienstag dieser Woche (20. Oktober 2015) mit großer Mehrheit grünes Licht für eine Klage gegen die Deutsche Bank gegeben. Es geht um Schadensersatz in Höhe von knapp 20 Millionen Euro plus Zinsen im Zusammenhang mit Derivategeschäften vor rund einem Jahrzehnt. Die Stadt hatte 2004 und 2005 auf Initiative der Deutschen Bank verschiedene Swap-Geschäfte abgeschlossen. Zum Ende des Jahres 2006 hatte sich der Wert dieser Swaps auf rund 20 Millionen Euro Minus verschlechtert.

Um die Verluste aus den Zinsgeschäften aufzufangen, schloss das Rathaus Spiegel- und Finanzierungs-Swaps mit der JP Morgan Chase Bank (JPM) ab. Die Rechnung ging allerdings nicht auf. Im Gegenteil entstand durch die neuen Swap-Geschäfte der Stadt ein weiterer Schaden in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro.

Mit JP Morgan wurde im Dezember 2014 ein Vergleich vor dem Landgericht Frankfurt erzielt. In dessen Rahmen konnte Pforzheim rund 37 Millionen Euro zurückholen. Die Deutsche Bank war bisher nicht dazu zu bewegen, sich mit der Stadt zu vergleichen.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")