27.01.2015

Nahverkehr wird mit 600 Millionen Euro gefördert

Insgesamt rund 600 Millionen Euro stehen 2015 in Sachsen für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zur Verfügung. Allein das Land stellt im Doppelhaushalt 2015/2016 rund 140 Millionen Euro für Infrastrukturvorhaben bereit. Nutznießer soll vor allem der ländliche Raum sein.

Rotes Rathaus Berlin

Sachsen: Anbindung des ländlichen Raums an die Zentren steht im Fokus

Zur Förderung von Infrastrukturvorhaben im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden in Sachsen von der Landesregierung in diesem Jahr 140 Millionen Euro bereitgestellt –vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zum Doppelhaushalt 2015/2016. Damit können insgesamt über 240 Vorhaben von Zweckverbänden, Kommunen und Verkehrsunternehmen realisiert werden. Zusammen mit den Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie Bundes- und Landesmitteln fließen dem ÖPNV-Bereich 2015 rund 600 Millionen Euro zu.

Der Hauptfokus bei der ÖPNV-Förderung liegt dabei auf der Anbindung des ländlichen Raums an die Ballungszentren. „Die Investitionen in die entsprechende Infrastruktur sollen dazu beitragen, den ÖPNV noch attraktiver zu gestalten“, so Martin Dulig, Verkehrsminister des Freistaates. Während im ländlichen Raum der Schwerpunkt auf vielen kleineren Vorhaben wie beispielsweise der Errichtung von Fahrgastunterständen oder ÖPNV-Übergangsstellen liegt, sanieren die kommunalen Verkehrsgesellschaften weiterhin prioritär ihr Streckennetz.

Rund 57 Millionen Euro der zur Verfügung stehenden Mittel sollen in Infrastrukturvorhaben im straßengebundenen Personennahverkehr fließen. Maßnahmen dort umfassen unter anderem den Bau von Haltestellen, den Neu- und Ausbau von Straßenbahnstrecken, den Bau beziehungsweise die Modernisierung von Betriebshöfen und Werkstätten für Straßenbahnen und Omnibusse sowie die Errichtung von Übergangsstellen. In diesem Zusammenhang werden für ein attraktives Umsteigen zwischen motorisiertem Individualverkehr und ÖPNV auch Bike & Ride- oder Park & Ride-Plätze gefördert.

Weiterhin wird auf eine intelligente Vernetzung gesetzt, um verkehrsübergreifend eine gleichmäßigere Auslastung zu erreichen. Dafür gibt es Geld für moderne Telematikprogramme der Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger. So etwa im Vogtland, wo es um den flächendeckenden Ausbau des Kundenabfertigungs- und Telematiksystems geht.

Autor*in: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")