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24.03.2015

Erfolg bleibt hessischen Schutzschirmkommunen treu

Die hessischen Schutzschirmkommunen machen große Schritte auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung. Die gemeinsamen Anstrengungen von Land und Gemeinden zahlten sich auch 2014 wieder aus. Das zeigt die vorläufige Bilanz für den Kommunalen Schutzschirm für das vergangene Jahr.

Das Münchner Rathaus© juergen2008 /​ iStock /​ Thinkstock

Vorläufige Bilanz 2014 zeigt Teilnehmergemeinden auf einem guten Weg

In Hessen haben über 80 Prozent der Kommunen 2014 ihre mit dem Land zur Konsolidierung der Haushalte geschlossenen Verträge eingehalten oder die dort gesetzten Ziele sogar übertroffen. So wurden die höchstzulässigen Defizite fast um die Hälfte reduziert. Statt eines in den Verträgen für 2014 ursprünglich vereinbarten Defizits von 399 Millionen Euro sank das Gesamtdefizit aller Schutzschirmkommunen um weitere 197 Millionen auf 202 Millionen Euro.

„Das sind herausragend gute Zahlen, die sich die Bürgerinnen und Bürger und die Verantwortlichen in den Schutzschirmkommunen hart erarbeitet haben. Sie verdienen dafür Respekt und Anerkennung“, so Landesfinanzminister Dr. Thomas Schäfer bei der Vorstellung des zweiten Schutzschirm-Halbjahresberichts 2014. „Wichtig ist mir dabei vor allem, dass dies Zeichen einer nachhaltigen Entwicklung ist“, so Schäfer weiter. Zwar komme den Kommunen auch die Entwicklung der Steuereinnahmen durch die gute Wirtschaftskonjunktur zugute. Diese trügen aber nur zu einem Teil zum großen Konsolidierungserfolg bei.

Der Kommunale Schutzschirm setzt auf die Eigenverantwortung der Kommunen. Sämtliche vertraglich vereinbarten Maßnahmen zur Gesundung der Haushalte stammen aus den Konsolidierungskonzepten der Teilnehmer selbst. Das Land stellt im Rahmen der Schutzschirmaktivitäten rund 3,2 Milliarden Euro zur Verfügung, um den überschuldeten Gemeinden finanziell unter die Arme zu greifen.

19 hessischen Kommunen droht nach dem aktuellen Stand für 2014 allerdings ein höheres Defizit als vereinbart. Mit diesen wurden und werden Gespräche geführt, wie der Konsolidierungspfad zukünftig wieder eingehalten werden kann.

Die Präsentation des zweiten Schutzschirm-Halbjahresberichts 2014 kann hier kostenlos von der Website des hessischen Finanzministeriums heruntergeladen werden.

Autor: Wolfram Markus 

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