News | Information 16.09.2015

Engagement der Bürger ist gefragt

Ideen zur Bewältigung des demografischen Wandels gibt es viele. Doch fehlt Gemeinden oft das Geld, um bei geförderten Projekten den notwendigen Eigenanteil aufzubringen. Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost will, dass die Bürger mit anpacken, um die Lücke zu schließen.

Die Folgen von Bevölkerungsrückgang und Überalterung sind vielerorts auf dem Land sichtbar: Leerstände, verwaiste Häuser und Geschäftsräume. Verantwortungsträger in den Gemeinden sowie auf Landes- und Bundeseben machen sich seit Jahren Gedanken darüber, wie dieser Entwicklung entgegengewirkt werden kann. Visionen, wie ländliche Räume in der Zukunft für Bewohner attraktiv sein könnten, gibt es inzwischen viele. Allerdings besteht ein Problem hinsichtlich der Finanzierung.

„Die Notwendigkeit, in den ländlichen Raum zu investieren, wird heutzutage von niemandem bestritten. Eine schrumpfende, überalterte Dorfbevölkerung, aber auch der Zuzug von Flüchtlingen machen Dorfentwicklungskonzepte dringend notwendig. Viele Gemeinden haben allerdings das Problem, dass sie den notwendigen Eigenanteil für die Finanzierung dörflicher Projekte nicht mehr aufbringen können“, sagt der saarländische Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost. „Das heißt in der Konsequenz: Die Fördermittel verfallen.“ Da eine 100-Prozent-Finanzierung durch EU, Bund und Land nicht realistisch ist, fordert Jost die Gemeinden auf, bei Projekten zur Entwicklung und Belebung der Dorfkerne durch möglichst viel Eigenleistung ihren finanziellen Anteil zu reduzieren.

Projektfinanzierungen sind derzeit nur möglich, wenn die Kommunen einen bestimmten Kostenanteil selbst schultern. So übernehmen etwa bei Projekten, die die nachhaltige Dorfentwicklung vorantreiben wollen, Land und Bund 55 Prozent der Kosten. Die Fördersumme stammt dabei aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Nicht wenige Kommunen im Saarland hätten bereits gezeigt, dass es möglich sei, mit der Unterstützung zupackender Bürger Kosten zu sparen, so der Minister. Mit diesem Engagement steige auch die öffentliche Wertschätzung für ein Projekt.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")