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Ein leistungsfähiger, klimafreundlicher ÖPNV erfordert verlässliche Finanzierung

Der öffentliche Nahverkehr spielt angesichts des Klimawandels gerade in ländlichen Regionen eine wachsende Rolle. Dazu braucht es aber gut ausgebaute Verkehrsnetze und eine entsprechende Infrastruktur. Inwieweit dies in Deutschland der Fall ist, zeigt ein neues Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): Ein leistungsfähiger, klimafreundlicher ÖPNV ist möglich – aber nur mit einer verlässlichen Finanzierung durch Bund und Länder.

Junge Menschen warten auf eine Bahn

Das Gutachten zeigt in zwei Szenarien Wege zu einem modernen Nahverkehrssystem bis 2040 auf. Es untermauert die Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) an Bund und Länder, neben dem Deutschlandticket auch die Bestandssicherung, die Modernisierung und den Ausbau des ÖPNV im Visier zu haben. Angesichts der prekären kommunalen Finanzlage drohen vielerorts Abbestellungen des Deutschlandtickets und es  verfehlt seine Wirkung in Räumen mit unzureichender ÖPNV-Anbindung.

Was das Gutachten vor allem zeigt: Der Zustand des deutschen ÖPNV ist kein Zufall und kein Managementversagen, sondern vor allem das Resultat knapper Kassen. Schon heute werden die ÖPNV-Aufwendungen nur noch zu rund einem Drittel durch Fahrgeldeinnahmen gedeckt – zwei Drittel steuern Bund, Länder und Kommunen bei. Konkret waren es laut VDV im Jahr 2024 etwa 26 Mrd. Euro an öffentlichen Mitteln, die nötig waren, um den Status quo zu finanzieren. Gleichzeitig sind die Kosten gestiegen: Inflation, Energiepreise, Personalkosten sind die Faktoren, die die ÖPNV-Kosten nach oben treiben.

Neben dieser Bestandsaufnahme stellt das Gutachten zwei Szenarien vor, mit denen die Politik durch dringend benötigte zusätzliche Mittel den ÖPNV sichern und weiterentwickeln kann.

So beschreibt das Szenario 1 die Modernisierung des Nahverkehrs. Der Fokus liegt auf der Bestandssicherung und Effizienzsteigerung. Der jährliche Mehrbedarf wird hierfür laut VDV auf 1,44 Mrd. Euro zusätzlich gegenüber dem Vorjahr eingeschätzt. Somit ergeben sich zusätzliche Gesamtkosten bis 2040 in Höhe von 49 Mrd. Euro. Szenario 2 beschreibt hingegen ein bundesweites „Deutschlandangebot“, dass flächendeckend bessere Angebote mit neuen Linien, kürzeren Takten und verbesserter Erschließung ermöglicht. Der Mehrbedarf wird laut VDV auf 3,36 Mrd. Euro zusätzlich pro Jahr gegenüber dem Vorjahr geschätzt. Dies entspricht Gesamtkosten bis 2040 in Höhe von 80 Mrd. Euro. Beide Szenarien schaffen hohe Standards bei Zuverlässigkeit, Sicherheit und Sauberkeit. Digitalisierung, Automatisierung, Fachkräftesicherung und emissionsfreie Antriebe sind zentrale Bausteine. Der geplante ÖPNV-Modernisierungspakt der Bundesregierung bietet ein geeignetes Format, um die langfristige Finanzierung über 2040 hinaus zu sichern.

Aus Sicht des DStGB ist das vom VDV vorgelegte Gutachten ein wichtiger Beitrag zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland. Im Rahmen des Ausbau- und Modernisierungspakts der letzten Legislatur sei es nicht gelungen, eine gemeinsame Haltung zum Finanzierungsbedarf zwischen, Bund, Ländern, Kommunen und Branche zu erreichen. Das neue Leistungskostengutachten mache nun unmissverständlich deutlich: Ein „Weiter so“ sei keine Option. Der Handlungsdruck vor Ort in den Kommunen und kommunalen Verkehrsunternehmen sei enorm, insbesondere vor dem Hintergrund der Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Erreichbarkeit und Qualität öffentlicher Mobilitätsangebote. Aus kommunaler Sicht sind die finanziellen Beiträge der Städte, Kreise und Gemeinden zum ÖPNV in den letzten Jahren erheblich gestiegen und haben sich nahezu verdoppelt. Trotz dieser enormen Anstrengungen stoßen viele Kommunen inzwischen an ihre finanziellen Grenzen. Angesichts knapper Haushalte und explodierender Kosten im Nahverkehr ist klar: Die Kommunen können keinen weiteren Aufwuchs der ÖPNV-Aufwendungen schultern und brauchen Unterstützung.

Autor*in: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)