28.04.2015

13 Millionen Euro jährlich für die Brückensanierung

Fünf Jahre herrschte Stillstand bei der Brückensanierung, jetzt geht es los: Der Frankfurter Magistrat beschloss ein Sanierungskonzept, in dessen Rahmen in den nächsten fünf Jahren mehr als 55 Millionen Euro in die Instandsetzung maroder Brückenbauwerke investiert werden sollen.

Das Münchner Rathaus

Frankfurt am Main: Magistrat beschließt Instandsetzungskonzept

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat in seiner jüngsten Sitzung (24. April 2015) das Konzept für die Sanierung von Brücken und Ingenieurbauwerken beschlossen. Aktuell sieht das Brückenprogramm 42 Projekte vor, bei denen es um Sanierung und Instandsetzung, aber auch um den Abbruch nicht mehr erhaltungswürdiger Brücken und ihren Neubau geht.

Der erste Programmteil des Brückenbaukonzeptes ist für fünf Jahre angelegt; das Konzept wird im Zwei-Jahres-Turnus fortgeschrieben. „Mit der Planung in kürzeren Zeithorizonten können wir Änderungen an dem Zustand der Bauwerke oder neue Anforderungen berücksichtigen“, so Verkehrsdezernent Stefan Majer. Das heißt, dass bei Bedarf Maßnahmen auch vorgezogen werden sollen. Im Rahmen des Bauprogramms stehen für 2015 und in den Folgejahren je 13 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.

Die 42 Bauwerke wurden aus dem Gesamtbestand von 482 Brücken- und Ingenieurbauwerken der Stadt Frankfurt anhand bestimmter Kriterien ausgewählt und priorisiert. Wichtigste Kriterien sind neben dem baulichen Zustand der Bauwerke deren verkehrliche Bedeutung und der Stand des planerischen Vorlaufs für die Umsetzung.

Das Brückensanierungsprogramm sollte ursprünglich im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) umgesetzt werden. Gegen diesen Weg hatte sich jedoch im Juni 2012 die Stadtverordnetenversammlung entschieden. Dies wegen der langen Bindungswirkung des ÖPP-Projektes für den städtischen Haushalt von 30 Jahren und dem damit einhergehenden Verlust an Flexibilität hinsichtlich der Realisierung kosteneffizienter, bestandsnaher Lösungen.

Autor*in: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")