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Praxisbeispiel
Verkehr
Gra­tis-Download: EU-Feld auf amt­li­chem Kfz-Kennzei­chen überkle­ben
Praxis­bei­spiel Ver­kehr

Gratis-Download: EU-Feld auf amtlichem Kfz-Kennzeichen überkleben

Sachverhalt Bei einer gemeinsamen Dienstversammlung der Sachbereiche Park- und Geschwindigkeitsüberwachung und Bußgeldstelle macht der Leiter der Kommunalen Verkehrsüberwachung auf ein jüngstes Urteil des Oberlandesgerichts München aufmerksam. Das Revisionsgericht hatte zu entscheiden, wie das Überkleben der Europazeichen auf den amtlichen ...

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Download: Musterformulierung Arbeitsvertrag beim Job-Sharing
Mus­terver­trag Per­so­nal

Download: Musterformulierung Arbeitsvertrag beim Job-Sharing

Sich stetig verändernde Arbeitsbedingungen und moderne Vorstellungen hinsichtlich der Work-Life-Balance machen es möglich, flexible Arbeitszeitmodelle umzusetzen. Eines davon ist das sogenannte Job-Sharing, das sich auch für Führungspositionen eignet. Die Job-Partner haben in der Regel keinen gemeinsamen Arbeitsvertrag, sondern jeder seinen ...

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VOB/B Textfassung
Handout VOB/BGB

VOB/B Textfassung

Die VOB/B Textfassung mit allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen zur Weitergabe an private Bauherren! Obwohl die VOB in der Gesamtausgabe 2019 aktualisiert wurde, blieb der Teil B in seiner Fassung von 2016 unverändert. Was ist VOB/B? Teil B der VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B: ...

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Praxisbeispiel
Gewerbeamt
Gra­tis-Download: ­Sonn­tagsöffnung ­La­den­ge­schäft
Praxis­bei­spiel Gewer­be­amt

Gratis-Download: Sonntagsöffnung Ladengeschäft

Ladengeschäft ist am Sonntag geöffnet An einem Sonntagvormittag stellen Beamte einer vorbeifahrenden Polizeistreife fest, dass das Ladengeschäft der Firma „IT-Trafficshop“ in einer niedersächsischen Gemeinde geöffnet ist und sich der amtsbekannte Gewerbetreibende Hermann Stolz mit einer weiteren Person darin aufhält. Eine weitere ...

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Handout
Geschäftsführung Betriebsrat
Betriebsver­samm­lun­gen: Rechtsfra­gen zur Durch­füh­rung
Handout Geschäfts­füh­rung Betriebs­rat

Betriebsversammlungen: Rechtsfragen zur Durchführung

Wer bestimmt den Zeitpunkt der Betriebsversammlung? Welchen Raum muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen? Wer trägt die Kosten der Betriebsversammlung? Was sind erforderliche Kosten der Betriebsversammlung? Wer leitet die Betriebsversammlung? Was bedeutet das Hausrecht des Betriebsrats? Was bedeutet der Grundsatz der ...

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Download Musterklausel Vertragsstrafe
Mus­ter Per­so­nal

Download Musterklausel Vertragsstrafe

Vertragsverstöße von Mitarbeitern werden in der betrieblichen Praxis nicht selten mit Abmahnungen oder Kündigungen sanktioniert. Diese Maßnahmen sind jedoch nicht immer zielführend. Bisweilen sind drohende finanzielle Einbußen für den pflichtverletzenden Mitarbeiter die bessere Antwort. Vertragsstrafen werden in der Regel in ...

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