Kommunale Infrastruktur in der Zeitenwende
In Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen entstehen u.a. besonders für die Kommunen, die Standorte für militärische Einrichtungen wie Kasernen sind, ebensolche Herausforderungen. Wie die Standortkommunen nachhaltig gestärkt werden können, wurde auf der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen in Ramstein bei Kaiserslautern, dem größten Militärstützpunkt außerhalb der USA und wichtigsten Militärstützpunkt der USA in Europa, erörtert.
Zuletzt aktualisiert am: 15. Oktober 2025
Dabei war ein zentrales Thema die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur in den Bundeswehr- und NATO-Standorten. Im Fokus der Diskussion stand die Frage, wie der Bund die Kommunen künftig besser unterstützen kann – etwa bei Straßen, Brücken oder bei Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie der Feuerwehr.
Die Grundlage für eine langfristige Finanzierung könnte nach Einschätzung der Mitglieder das Sondervermögen des Bundes und die erweiterten Verschuldungsmöglichkeiten für militärische Investitionen bilden. Eine weitere Rolle spielen dabei die Anforderungen des Operationsplans Deutschland. Dass der Bund derzeit 1,6 Milliarden Euro für Bauinvestitionen an den Standorten bereitstellt, erzeugte positive Resonanz. Den kommunalen Vertretern und Vertreterinnen war es jedoch wichtig zu erwähnen, dass es einer ganzheitlichen Sanierung der Liegenschaften bedarf. Dabei müsse die Resilienz der Infrastruktur – insbesondere im Bereich der Versorgung – konsequent mitgedacht werden. Auf Kritik stieß, dass der Erneuerungsprozess der Bundeswehrliegenschaften insgesamt zu langsam voranschreitet. Zugleich wurde bekräftigt, dass die infrastrukturellen Anforderungen der NATO-Streitkräfte berücksichtigt werden müssten, da sie für die Sicherheitsarchitektur Deutschlands und Europas unverzichtbar seien.
Im Rahmen des Treffens war die Besichtigung der US-Airbase Ramstein ein besonderer Programmpunkt. Dabei verdeutlichten die Gespräche mit dem stellvertretenden Befehlshaber sowie mit US-Soldaten die herausragende Rolle der US-Armee in Europa. Die Teilnehmenden konnten dabei ein Bild über das seit Jahrzehnten gewachsene Vertrauen und die gegenseitige Wertschätzung zwischen Amerikanern und Deutschen machen. Das Treffen wurde als ein eindrucksvolles Beispiel für die enge Verbindung zwischen Militär und Zivilgesellschaft betrachtet.
