05.02.2015

Enorme Außenstände durch säumige Zahler

Über 600 Millionen Euro schulden die Einwohner des Ruhrgebiets ihren Stadtverwaltungen. Die Summe kommt insbesondere aufgrund nicht bezahlter Steuern, Gebühren und Bußgelder zusammen. Allein in Gladbeck belaufen sich die Außenstände auf 3,9 Millionen Euro.

Rotes Rathaus Berlin

Bürger schulden Ruhrgebietsstädten über 600 Millionen Euro

Das millionenschwere Problem, wie es die Tageszeitung WAZ in einem aktuellen Beitrag über die Schulden der Bürger bei ihren Städten bezeichnet, rührt zum größten Teil von nicht bezahlter Gewerbesteuer her. Sie macht bei den Außenständen den größten Batzen aus. Aber auch viele andere Forderungsarten sind betroffen, so etwa die Hundesteuer, Abwassergebühren, Bußgelder und die Gebühren für Volkshochschule und Musikschule.

Ein Blick auf die Situation bei der Stadt Essen zeigt, wie hartnäckig viele Bürger sich dem Bezahlen verweigern: Über 161.000 Mahnungen versandte die Stadtverwaltung laut WAZ im vergangenen Jahr, lediglich knapp die Hälfte der Schuldner kam daraufhin der Zahlpflicht nach. Bei den aus der laxen Zahlungsmoral resultierenden rund 84.000 Pfändungsaufträgen wird den 20 Außendienstmitarbeitern der Essener Vollstreckung die Arbeit nicht ausgehen. Sie versuchen über Gehalts- und Kontenpfändungen oder den Zugriff auf Sparbücher, Lebensversicherungen und Bausparverträge das der Stadt geschuldete Geld herein zu holen.

Sachpfändungen sind eher selten, weil die Güter irgendwo gelagert werden müssten. Autos dagegen sind durchaus Pfändungsobjekte. Da geht es der Stadt Essen aber nicht um den Wert des Vehikels, sondern um das psychologische Moment: Die Zahlungsmoral verbessert sich erfahrungsgemäß schlagartig, wenn der säumige Gebührenschuldner befürchten muss, dass ihm sein fahrbarer Untersatz weggenommen wird.

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Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")