09.11.2015

Bessere Luft durch saubereren Verkehr

Mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für Darmstadt soll in der von Grenzwertüberschreitungen bei den Abgasen stark betroffenen Kommune eine Verbesserung der Luftqualität erreicht werden. Am 1. November traten neue Verkehrsbeschränkungen in Kraft.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus

Darmstadt: Fortgeschriebener Luftreinhalteplan soll Emissionen reduzieren

Seit dem 1. November gelten für Autofahrer und den Gewerbeverkehr im hessischen Darmstadt neue Verkehrsbeschränkungen. Die Einführung einer Umweltzone und die Ausweitung des bestehenden Lkw-Durchfahrtsverbots auch auf Fahrzeuge der Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwald sind die wesentlichen Maßnahmen der zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan Darmstadt.

„Wir müssen die deutlichen Grenzwertüberschreitungen in Darmstadt so schnell wie möglich in den Griff bekommen“, mahnt Hessens Umweltministerin Priska Hinz. „Die Möglichkeiten, die uns zur Verbesserung der Luftqualität zur Verfügung stehen, haben wir mit dem Plan konsequent umgesetzt. Von einer Verbesserung der Luftqualität profitieren zu allererst die Menschen in Darmstadt.“

Nach Untersuchungen des für die Planaufstellung zuständigen Umweltministeriums ist der Verkehr für nahezu zwei Drittel der hohen Stickstoffdioxidbelastung in Darmstadt verantwortlich. Die Stadtverwaltung hat bereits in den bisher aufgestellten Luftreinhalte- und Aktionsplänen eine Vielzahl von Maßnahmen umgesetzt. Jetzt sollen weitere Anstrengungen unternommen werden, um Emissionen des Luftschadstoffs zu vermeiden. Dazu gehören unter anderem die weitere Erneuerung der Busflotte, ein Ausbau des Car-Sharings sowie des Radverkehrs und Maßnahmen im Bereich der Energieeinsparung.

Für eine weitere Verbesserung der Luftqualität sieht Umweltministerin Hinz vor allem dem Bund in der Pflicht: „Nicht zuletzt die aktuelle Debatte um die Einhaltung der Abgasgrenzwerte von Dieselfahrzeugen im Realbetrieb zeigt die Verantwortung der EU und des Bundes beim Thema Schadstoffausstoß. Trotz langjähriger Kenntnis der Probleme wurde eine Lösung immer wieder vertagt. Menschen und Gewerbebetriebe in den Städten sind die Leidtragenden, wenn als Konsequenz des hohen Schadstoffausstoßes Lkw-Fahrverbote und ähnliche Maßnahmen festgelegt werden müssen, um die Grenzwerte einzuhalten“, so die Ministerin.

Aktuell läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte. Gleichzeitig erschwert laut Hinz die EU die Einhaltung der Grenzwerte: „Die jüngste Entscheidung auf EU-Ebene, dass Autos in der Praxis auch künftig deutlich mehr Abgase ausstoßen dürfen als im Labor, ist für die Einhaltung der Werte völlig kontraproduktiv.“

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")