07.04.2016

Meldepflicht

Die Verpflichtung zur Meldung von Unfällen, Störungen, Freisetzungen, Bränden, Explosionen etc. unter Beteiligung von Gefahrstoffen ist in vielfältigen Vorschriften auf allen Ebenen enthalten. Dabei ist die Meldepflicht oft unabhängig von den mit dem Ereignis verbundenen Schäden an Mensch und Umwelt. Manchmal reicht auch schon die Gefährdung zur Auslösung der Pflicht aus.

Nach § 19 Störfall-Verordnung hat der Betreiber einer Anlage der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 der Störfall-Verordnung erfüllt, mitzuteilen. Darüber hinaus hat er unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Eintritt des Ergeignisses eine ergänzende schriftliche Mitteilung vorzulegen, die mindestens die Angaben nach Anhang VI Teil 2 der Störfall-Verordnung enthält.

Musterformular über ein meldepflichtiges Ereignis sicherheitsrelevanter Bedeutung

  • Allgemeine Angaben

  • Einreichende Stelle:

    Ident.-Nr.:

    Eingangsdatum:

  • Anlagenart (z.B. nach Anhang der 4. BImSchV, WHG etc.):

  • Beschreibung des Ereignisses

  • Betriebsbedingungen der Anlage/des gestörten Anlagenteils

  • Ablauf des Ereignisses

  • Wirkung von Sicherheitssystemen und Schutzeinrichtungen

  • Charakterisierung der am Ereignis beteiligten Stoffe

  • Hinweis auf ähnliche vorangegangene Ereignisse

  • Konsequenzen

  • Personenschäden

  • Umwelt-/Sachschäden

  • Ursache des Ereignisses

  • Auslösungsursache

  • Verdeckte Ursachen

  • Schlussfolgerungen

  • Folgerungen für die Verbesserung der Anlagensicherheit

Autor: WEKA Fachredaktion

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