Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Zweigniederlassung

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Zweigniederlassungen sind räumlich und organisatorisch getrennte Teile der Gesellschaft. Als Bezeichnungen treten auch Zweigstelle oder Filiale auf. Wenn Unternehmen wachsen, bauen sie oftmals eine weitere Zweigstelle auf, um beispielsweise ihre Produkte und Dienstleistungen an einem anderen Ort zu vermarkten, oder vielleicht auch, um einzelne Arbeitsprozesse auszulagern.Durch die Möglichkeit einer Zweigniederlassung wird das Wachstum der GmbH vereinfacht. Praktisch bedeutsam ist, dass nicht jede Zweigniederlassung selbst bilanzieren muss, sondern die Gesamtbilanz der GmbH genügt. Außerdem ist die Verantwortung der Geschäftsführung für alle Niederlassungen ein wichtiger Wettbewerbsfaktor.

Bedeutung

Rechtliche Regelungen zur Zweigniederlassung finden sich vor allem in §§ 13 ff. HGB. Sie ist im Handelsregister anzumelden und auch eine Gewerbeanmeldung ist notwendig. Diese Aufgaben obliegen grundsätzlich dem Geschäftsführer der GmbH.

Selbstständigkeit

Die rechtliche Selbstständigkeit einer Niederlassung ist jedoch begrenzt, sie ist in der Regel abhängig von der Hauptniederlassung. In der Regel ist eine Zweigniederlassung weder eine selbstständige juristische Person noch Kaufmann. In der Konsequenz bedeutet das: Sie selbst ist nicht rechtsfähig, kann also nicht eigenständig Verträge abschließen oder sonst Träger von Rechten und Pflichten sein. Sie kann auch nicht selbst klagen oder verklagt werden. Vertragspartner ist immer die Hauptniederlassung.

Im Einzelnen ist die organisatorische …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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