Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Zweigniederlassung: Anmeldung und Bilanz

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Die Firma ist ja der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt, die Unterschrift abgibt und unter dem er klagen und verklagt werden kann (§ 17 HGB). Bei einer GmbH muss in jedem Fall die Rechtsform in der Firma enthalten sein.

Bei Zweigniederlassungen gelten spezifische Regeln: Sie haben die Wahl und können entweder die Firma der Hauptniederlassung (z.B. „Kolibri GmbH“) allein führen oder aber die Niederlassung hinzufügen (z.B. „Kolibri GmbH Niederlassung München“).

Was ist mit der Firma?

Darüber hinaus ist auch ein Name möglich, der sich von der Hauptniederlassung unterscheidet, so z.B. „Konzept Bau Zweigniederlassung der Kolibri GmbH“.

Achtung

In der Praxis kommt es auch häufig vor, dass ein Unternehmen ein anderes Unternehmen hinzukauft, als Zweigniederlassung weiterführt, aber den alteingesessenen Namen der Firma beibehalten will. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der alte Firmenname bereits als Marke etabliert ist. Die Beibehaltung des Namens ist ebenfalls zulässig. Auch hier muss es heißen: „Konzept Bau Zweigniederlassung der Kolibri GmbH“.

Müssen Sie eine Zweigniederlassung anmelden?

Ja, während rechtlich unselbstständige Betriebsstätten nicht beim Handelsregister angemeldet werden müssen, ist eine Handelsregisteranmeldung bei einer Zweigniederlassung absolut notwendig.

Die Anmeldung muss immer am Ort Ihrer Hauptniederlassung erfolgen bzw. am Sitz Ihrer Gesellschaft. Sie bedarf einer schriftlichen, notariell beglaubigten Form, die beim Registergericht …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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