Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Zivilverfahren

Wer vor einem deutschen Gericht eine zivilrechtliche Streitigkeit austragen will, der sollte sich vorher bewusst machen, dass dies hohe Kostenrisiken birgt. Unabhängig von der Frage, über wie viele Instanzen der Zivilprozess geht, arbeiten weder die Gerichte noch die beauftragten Rechtsanwälte umsonst. Außerdem müssen ggf. Zeugen und Zeitversäumnisse der Beteiligten entschädigt, Sachverständige vergütet und Beförderungskosten erstattet werden. Ebenso kann eine Partei möglicherweise mit Schreibauslagen oder Kosten für Zustellungen, Ausfertigungen, Ablichtungen, Detektivkosten, Übersetzerkosten, Kosten für Fotos oder die Beschaffung von Beweismitteln belastet werden.

Die Gerichte entscheiden über die Kosten

Die Urteile der Zivilgerichte legen fest, wer die Kosten dem Grunde nach zu tragen hat. Jedes Urteil enthält eine Kostenentscheidung. Das Gericht entscheidet auch ohne Antrag ganz automatisch über die Kosten, §§ 308 Abs. 2, 708, 709, 711 ZPO – Zivilprozessordnung –, aber nicht über die Höhe der Kosten. Im Grundsatz zahlt nach § 91 Abs. 1 ZPO die unterlegene Partei die Kosten des Rechtsstreits, die auch Prozesskosten genannt werden.

Beispiel Klageabweisung

Der Kläger beantragt mit seiner Klage, dass der Beklagte zur Zahlung von 10.000,00 € verurteilt wird; der Beklagte beantragt Klageabweisung. Das Gericht verurteilt den Beklagten daraufhin zur Zahlung von 8.000,00 € an den Kläger und weist die Klage im Übrigen ab. Der Kläger war folglich zu 20 % und der Beklagte zu 80 % …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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