Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Wettbewerbsverbot

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Das Wettbewerbsverbot ist die Pflicht des Geschäftsführers zur Unterlassung von Wettbewerb, sofern es sich um eine Tätigkeit im Geschäftszweig der Gesellschaft handelt. Streng zu unterscheiden ist zwischen dem auch ohne Regelung geltenden, aus der genannten Treuepflicht sich ergebenden Wettbewerbsverbot während des Anstellungsverhältnisses und dem nachträglichen Wettbewerbsverbot, das vertraglich geregelt sein muss. Nur ein für eine nachträgliche Dauer vereinbartes Wettbewerbsverbot ist nach Vertragsende noch wirksam. Grundsätzlich sind die Vertragspartner bei der Vereinfachung der Bestimmungen des Wettbewerbsverbots frei. Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot darf nicht sittenwidrig sein. Das Fehlen einer Verpflichtung der Gesellschaft zur Zahlung einer Karenzentschädigung während der Dauer des Wettbewerbsverbots macht die Vereinbarung nicht sittenwidrig und nichtig. Es ist Sache des Geschäftsführers, die Karenzentschädigung zu fordern. Die Höhe der Karenzentschädigung können die Vertragspartner frei aushandeln. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann sich die Gesellschaft jederzeit durch einseitige Erklärung gegenüber dem Geschäftsführer lösen, weil die Lösung ausschließlich im Interesse der Gesellschaft liegt. Mit dem Verzicht auf das vereinbarte Wettbewerbsverbot wird der Geschäftsführer frei und kann eine konkurrierende neue Tätigkeit ausüben.

Bedeutung

Sie dürfen als Geschäftsführer im Geschäftsfeld der Gesellschaft keine Geschäfte für eigene oder fremde Rechnung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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