17.08.2018

Wer zahlt, wenn Mitarbeiter ein krankes Kind zu Hause pflegen müssen?

Kein Kitaplatz, teure Kinderbetreuung und dann das: Sohn oder Tochter wird krank. Der Spagat zwischen Familie und Beruf wird für berufstätige Eltern zu einer Nummer am Hochtrapez. Ohne Netz? Nicht ganz. Das Kinderkrankengeld springt ein – wenn man es richtig beantragt.

Kinderkrankengeld, Mutter pflegt krankes Kind zuhause

Wer springt ein, wenn sonst niemand aushelfen kann?

Wenn’s dicke kommt, dann kommt es meistens ganz dicke. Erst wird das Kind krank, dann sind im Job wichtige Arbeiten zu erledigen, dann hat man niemanden aus der Familie – Opa oder Oma, Tante oder Onkel – oder aus dem Freundeskreis, der einspringen könnte und den kranken Sohn oder die kranke Tochter daheim betreuen könnte. Das stellte berufstätige Eltern vor ganz besondere Herausforderungen. Schließlich bleibt ihnen nichts anderes übrig, als selber daheim sich um die Pflege des Kindes zu kümmern. Die gute Nachricht: das ist kein Ding der Unmöglichkeit, das Gesetz hilft.

Immer mehr Eltern nehmen Kinderkrankengeld in Anspruch

Um die Betreuung kranker Kinder und die wirtschaftliche Existenz von gesetzlich Krankenversicherten zu sichern, gibt es die gesetzliche Spezialregelung über die Zahlung von Pflegekrankengeld: das Kinderkrankengeld. Noch 2006 gaben Krankenkassen 96,46 Millionen Euro für Kinderkrankengeld aus, berichtet die „Augsburger Allgemeine“ unter Berufung auf Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums. 2014 waren es bereits mehr als doppelt so viel. Die AOK Bayern als größte Krankenkasse im Freistaat sprang für Mitglieder mit dieser Leistung 2012 in knapp 50.000 Fällen ein, 2016 in rund 75.000 Fälle – ein Anstieg um 50 Prozent. Und in den vergangenen fünf Jahren blieb ein Elternteil öfter und zudem jeweils länger beim Kind daheim. Die Zahl der Fehltage stieg von etwa 117.000 (2012) auf knapp 164.000 (2016) an.

Welche Sachverhalte klärt das Gesetz?

Das Sozialgesetzbuch V (SGB V) regelt in § 45 das Kinderkrankengeld. Diese Vorschrift unterscheidet zwei Sachverhalte:

  • Unter welchen Voraussetzungen kann ein Mitarbeiter eine Freistellung von der Arbeit verlangen?
  • Wer muss in dieser Zeit Geldleistungen an den Mitarbeiter erbringen.

Unter diesen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Freistellung

§ 45 SGB V verschafft gesetzlich versicherten Arbeitnehmern gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, wenn es

  • nach ärztlichem Attest erforderlich ist, dass der Arbeitnehmer zur Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege seines Kindes der Arbeit fernbleibt,
  • eine andere im Haushalt lebende Person nicht zur Verfügung steht und
  • das Kind jünger als zwölf Jahre (oder behindert) und auf Pflege angewiesen ist.

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Ist die Freistellung zeitlich unbegrenzt?

Nein, die Freistellung ist zeitlich begrenzt. Der Anspruch besteht in jedem Kalenderjahr pro Kind für die Dauer von zehn Arbeitstagen, insgesamt für höchstens 25 Arbeitstage, wenn der Versicherte mehrere Kinder hat. Für Alleinerziehende beträgt der Anspruch 20 Arbeitstage pro Kind und maximal 50 Arbeitstage bei mehreren Kindern. Für schwerstkranke Kinder gibt es darüber hinausgehende Ansprüche.

Wer bezahlt die Freistellung für Kinderpflege?

Die Freistellung für eine Kinderpflege bezahlt die Krankenkasse, wenn der Arbeitgeber nicht vorrangig zur Zahlung der ausgefallenen Vergütung verpflichtet ist. Bezahlte Freistellung kann ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber nach § 616 BGB verlangen, wenn er

  • für eine verhältnismäßig kurze Zeit
  • durch einen in seiner Person liegenden Grund
  • unverschuldet an der Arbeitsleistung gehindert ist.

Bei Erkrankung des Kindes sind diese Voraussetzungen im Einzelfall gegeben, sofern keine andere geeignete Betreuungsmöglichkeit besteht. Der Arbeitgeber hat deshalb grundsätzlich eine Freistellung zur Pflege eines kranken Kindes für eine gewisse Zeit zu bezahlen. Die Rechtsprechung sieht hier zehn Tage als angemessen an.

Wann braucht der Arbeitgeber nicht zu zahlen?

Von der Vorschrift des § 616 BGB kann bezüglich der Vergütungspflicht zulasten des Arbeitnehmers durch eine Regelung im Arbeitsvertrag oder durch einen einschlägigen Tarifvertrag abgewichen werden. In diesem Fall besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Kinderkrankengeld gegen die Krankenkasse. Die Höhe des Kinderkrankengeldes beträgt seit 2015

  • 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts bzw.
  • 100 Prozent bei Bezug von beitragspflichtigen Einmalzahlungen in den letzten zwölf Kalendermonaten vor der Erkrankung des Kindes – unabhängig von deren Höhe.
Autor: Franz Höllriegel