Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Wenn das Mitarbeiterkind krank ist

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Gemäß § 616 BGB haben Arbeitnehmer gegen ihre Arbeitgeber einen Anspruch auf bezahlte Freistellung, wenn sie das ärztlich bescheinigte kranke Kind notwendigerweise und nicht länger als fünf Arbeitstage betreuen müssen. Voraussetzung: Eine andere Person kann die entsprechende Pflege nicht übernehmen. Könnten beide Eltern die Pflege übernehmen, haben sie ein Wahlrecht dahingehend, wer zu Hause beim Kind bleibt. Auf die Belange des oder der Arbeitgeber müssen sie keine Rücksicht nehmen. Der Arbeitgeber kann aber in jedem Fall die Vorlage einer ärztlichen Bestätigung verlangen, welche die Notwendigkeit der Betreuung oder Pflege des erkrankten Kindes bestätigt.

Wichtig: Auf das Alter des Kindes kommt es grundsätzlich nicht an. Bei Erkrankung von Kindern unter zwölf Jahren ist ein Zeitraum von bis zu fünf Arbeitstagen in aller Regel ein nicht erheblicher Zeitraum i.S.d. § 616 BGB. Bei der Erkrankung älterer Kinder verkürzt sich die Bezugsdauer der bezahlten Freistellung aber aufgrund der mit dem Alter abnehmenden Betreuungsbedürftigkeit.

Vertragliche Regelung treffen

Der Arbeitgeber kann – muss aber nicht – für fünf Arbeitstage den Arbeitnehmer freistellen und die Vergütung weiterzahlen. Dieser Anspruch kann durch vertragliche Regelung zwischen den Parteien ausgeschlossen werden, indem im Arbeitsvertrag folgende Regelung aufgenommen wird: „Ein Anspruch auf Arbeitsentgelt bei persönlicher Verhinderung im Sinne des § 616 BGB besteht nicht, wenn der Arbeitnehmer bei Erkrankung eines …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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