16.12.2015

Wann ist das AGG anzuwenden?

Die GmbH von A-Z

Der sachliche Anwendungsbereich des AGG umfasst alle Phasen des Arbeitsverhältnisses: von der Stellenbeschreibung über Einstellung und Beförderung bis hin zur Beendigung. Einzige Ausnahme ist die Kündigung, da der Gesetzgeber auf Empfehlung des Bundesrats und des Rechtsausschusses die Kündigungen aus dem Anwendungsbereich des AGG herausgenommen hat (mehr dazu unten unter AGG und Kündigung).

Stellenausschreibungen rechtssicher formulieren

Da sich das AGG auch auf das Vertragsanbahnungsverhältnis erstreckt, sind auch Stellenausschreibungen und Bewerberauswahl davon betroffen und müssen frei von Diskriminierungen sein.

„Junge“ Bewerber gesucht

Die meisten Fehler bei Stellenausschreibungen werden in puncto Alter und Geschlechtsneutralität gemacht. So hatte erst kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Fall zu entscheiden, wo ein Unternehmen eine(n) „junge(n), engagierte(n) Volljuristin/Volljuristen“ suchte. Ganz klar ein Verstoß gegen das Altersdiskriminierungsverbot, sagten die Erfurter Richter und sprachen dem benachteiligten Bewerber einen Entschädigungsanspruch in Höhe eines Monatsgehalts zu. Schadensersatz gab es allerdings keinen, da der Kläger nicht beweisen konnte, dass er bei einer diskriminierungsfreien Auswahl eingestellt worden wäre (BAG 19.8.10 – 8 AZR 530/09).

Achtung

Gerade bezüglich der Stellenausschreibung sollte aufgrund der bislang schon bestehenden Pflicht zur geschlechtsneutralen Stellenausschreibung eine gewisse Routine da sein. Generell gilt, dass …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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