17.07.2017

Arbeitszeit: vorerst keine Arbeitszeitreform

Nachdem bereits ihr Gesetzentwurf für einen Anspruch auf befristete Teilzeit gescheitert ist, musste Arbeitsministerin Nahles (SPD) erneut eine Schlappe einstecken. Für ihren Plan, die gesetzlichen Arbeitszeitregelungen probeweise zu flexibilisieren, konnte sie im Bundeskabinett keine Abstimmung erreichen.

Arbeitszeitreform

Arbeitszeitreform? Keine Experimente!

Nahles‘ Gesetzentwurf sah vor, den Arbeitnehmern und Arbeitgebern probeweise – in Form einer Experimentierklausel – mehr Freiräume bei der Bestimmung von Arbeitszeit und -ort zu geben. Damit wollte sie Arbeitszeiten jenseits der gesetzlichen Regelungen möglich machen, etwa Pausen während des Tages zur Kinderbetreuung oder Homeoffice am Abend, um der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt gerecht zu werden.

Der Entwurf sah zudem vor, nach einer zweijährigen Experimentierphase zu überprüfen, ob man die Regelungen dauerhaft ändern kann.

So ist die Arbeitszeit gesetzlich geregelt

Der Umfang der Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bzw. durch den Tarifvertrag bestimmt. Vergütungspflichtige Arbeitszeit ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Pausen. Während dieser Zeit hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zur Verfügung zu stellen. Die Vorschriften des Arbeitszeitschutzgesetzes begrenzen den zulässigen Inhalt vertraglicher Vereinbarungen. So kann ein Arbeitnehmer über die Höchstgrenze für die werktägliche Arbeitszeit hinaus nicht rechtswirksam zur Arbeitsleistung verpflichtet werden. Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist auch die Möglichkeit einer Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen geregelt.

 

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa