06.07.2015

Vielzahl von Pflichten bei Internet-Auftritt von Unternehmen nimmt zu

Unternehmen müssen auf ihre Pflichtangaben achten. Vor dreißig Jahren mussten die meisten Unternehmen noch von der Sinnhaftigkeit eines eigenen Internetauftritts überzeugt werden. Heute ist ein Geschäft ohne kaum denkbar. Was viele Unternehmen nach wie vor übersehen: mit dem umsatzverheißenden virtuellen Auftritt sind eine Reihe von Pflichten verbunden. Und auch deren Zahl steigt. Der Newsletter "GmbH-¬BRIEF" gibt in seiner jüngsten Ausgabe (9-2015) einen aktuellen Überblick.

Networking

Pflichten im Internet-Auftritt von Unternehmen

Kissing. 6. Juli 2015 – Zu den wichtigsten Pflichten im Internet-Auftritt von Unternehmen zählt „GmbH-BRIEF“:

  • Impressum,
  • Datenschutzerklärung,
  • Urheberrecht sowie das
  • Markenrecht,
  • Produktbeschreibungen,

Angaben nach Telemediengesetz

Nach dem Telemediengesetz sind Unternehmen verpflichtet, in einem gewerblichen Internetauftritt exakt definierte Angaben über sich zu machen. Dabei seien die Pflichtangaben auch von der Rechtsform des jeweiligen Betriebes abhängig. Neben dem Namen der Firma müssten Unternehmen zumindest die vollständige Postanschrift und eine Mailadresse angeben. Für eine GmbH seien zusätzlich der Name eines Vertretungsberechtigten und der Eintrag im Handelsregister auszuweisen.

Universelle Abrufbarkeit des Impressums

Besonders hebt „GmbH-BRIEF“ die universelle Abrufbarkeit des Impressums hervor. Es müsse von jeder Seite eines Onlineauftritts über entsprechende Verknüpfung aufgerufen werden können. Die Bezeichnung des Links müsse dabei eindeutig sein, am besten mit der Bezeichnung „Impressum„. So habe das Oberlandesgericht Hamburg die Abkürzung „Info“ als nicht ausreichend bezeichnet.

Bei der Erhebung personenbezogener Daten von Netzbesuchern müssten Besucher

  • umfassend
  • über Art,
  • Umfang und Zweck der Erhebung sowie
  • über die Verarbeitung und
  • Nutzung der Daten informiert werden.

Markenrechte bei Markenvertrieb im Internet

Händlern rät „GmbH-BRIEF“ beim Vertrieb bestimmter Marken über das Internet darauf zu achten, dass die Marke nur als Hinweis auf die Produkte des Markeninhabers zu verstehen ist. Unzulässig sei hingegen, mit dem Markennamen für eigene Produkte und Dienstleistungen zu werben. Abhilfe biete eine schriftliche Genehmigung durch den Markeninhaber zur Nutzung der Marke.

Musterimpressum und Vorschriftenliste

„GmbH-BRIEF“ gibt mit einem Musterimpressum eine erste Handreichung, wie Unternehmen ihrer Impressumspflicht nachkommen sollten. Die gesamte Liste der Vorschriften steht unter www.gmbhbrief.de zum Download bereit.

Autor: Franz Höllriegel