Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Verschwiegenheitspflicht

Der Geschäftsführer muss unbedingt alle Geheimnisse durch Verschwiegenheit wahren. Er darf sie nicht offenbaren, auch wenn er dies bei besonderen Anlässen für berechtigt hält. Der Geschäftsführer entscheidet in eigener Verantwortung, was als geheim zu werten ist. Er muss danach eine verbindliche Festlegung vornehmen. Zur Festlegung eines Geheimnisses kann er einen Gesellschafterbeschluss erwirken, was besonders dann sinnvoll und geboten ist, wenn berechtigte Zweifel über den Charakter eines Geheimnisses vorhanden sind. Der Beschluss bindet den Geschäftsführer mit absoluter Folgepflicht. Sie besteht auch dann weiter, wenn das Geheimnis öffentlich wird. In diesem Fall ist erst der Beschluss durch einen neuen Beschluss aufzuheben.

Begriff des Geheimnisses

Der Geschäftsführer einer GmbH verwaltet ihr Vermögen. Zu ihren Vermögenswerten zählen u.a. auch die Geheimnisse, die sie zur Durchführung ihrer Geschäftstätigkeit verwendet.

Geheimnisse liegen regelmäßig auf allen Betätigungsebenen vor.

Ein im kaufmännischen Bereich liegendes Geheimnis wird als Geschäftsgeheimnis bezeichnet. Darunter fallen regelmäßig

  • Preiskalkulation jeder Art,

  • Kunden und Lieferanten,

  • Sonderkonditionen,

  • Finanzierungen usw.

Ein im produktiven Bereich liegendes Geheimnis wird als Betriebsgeheimnis bezeichnet. Darunter fallen regelmäßig

  • Forschung und Entwicklung,

  • Produktplanung und -entwicklung,

  • Know-how und besondere Kenntnisse,

  • Fertigungsverfahren usw.

Die Aufzählung soll die Bereiche benennen,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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