Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Verschwiegenheitspflicht: Inhalt und Verstöße

Der Geschäftsführer entscheidet in eigener Verantwortung, was als geheim zu werten ist. Er muss danach eine verbindliche Festlegung vornehmen.

Sie entscheiden, was geheim ist

Zur Festlegung als Geheimnis kann er einen Gesellschafterbeschluss erwirken.

Gesellschafterbeschluss herbeiführen

Es ist vor allem dann  sinnvoll und geboten, einen Gesellschafterbeschluss herbeizuführen, wenn  berechtigte Zweifel über den Charakter eines Geheimnisses vorhanden sind. Der Beschluss bindet den Geschäftsführer mit absoluter Folgepflicht. Sie besteht auch dann weiter, wenn das Geheimnis öffentlich wird. In diesem Fall ist der erste Beschluss durch einen neuen Beschluss aufzuheben.

Inhalt der Verschwiegenheitspflicht

Der Geschäftsführer muss unbedingt alle Geheimnisse durch Verschwiegenheit wahren. Er darf sie nicht offenbaren, auch wenn er sie bei besonderen Anlässen für berechtigt hält. Das gilt für alle Geheimnisse unabhängig von ihrer Festlegung.

Mit Geheimnissen wird im Unternehmen gearbeitet. Ein Geheimnis darf der Geschäftsführer Mitarbeitern so weit bekannt geben, wie es zur Ausführung einer Tätigkeit erforderlich ist. Über diesen Rahmen hinaus ist anderen Mitarbeitern gegenüber Verschwiegenheit zu wahren. Die mit dem Geheimnis vertraut gemachten Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit zu verpflichten. Im Rahmen der Möglichkeiten ist zu überwachen, dass die Verschwiegenheitsverpflichtung von ihnen eingehalten wird.

Musterverpflichtung

Sehr geehrter Herr Huber,

Sie wurden mit der Produktentwicklung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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