Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Vergleich

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Über einen Vergleich einigen sich die Parteien, § 779 Abs. 1 BGB, und beenden damit einen Streit. Bei einem Vergleich muss man zwar Zugeständnisse an den Gegner machen, führt aber damit das Ende des Prozesses herbei und kann die Kosten senken und das Prozessrisiko aus der Welt schaffen. Um den Gegner zu einem Vergleich zu bewegen, muss man unter Umständen auf Ansprüche verzichten, die einem rechtlich zustehen.

Zwischen außergerichtlichen Vergleichen und Prozessvergleichen ist zu unterscheiden, § 794 ZPO.

Gerichte sollen auf eine gütliche Einigung des Streits bedacht sein, siehe § 279 Abs. 1 ZPO (Zivilprozessordnung). Das Gericht darf aber keine Partei in den Vergleich treiben, indem es ansonsten ein bestimmtes Urteil als beschlossen erklärt (BGH, NJW 66, 2399).

Außergerichtliche Vergleiche

Außergerichtliche Vergleicheaußergerichtliche Vergleiche wirken nicht unmittelbar auf einen vor Gericht anhängigen Rechtsstreit. Vor allem können Sie keinen Einfluss mehr nehmen auf bereits ergangene Entscheidungen.

Ein außergerichtlicher Vergleich ist ein Vertrag zwischen den Parteien, der häufig durch Anwälte geschlossen wird, Anwaltsvergleich § 796a ZPO. Er kann für vollstreckbar erklärt werden, sodass Ansprüche aus dem Vergleich direkt durchsetzbar sind, § 796a, § 794 Abs. 1 Nr. 4b ZPO.

Mitteilung an das Gericht

Wenn ein außergerichtlich zustande gekommener Vergleich einen Prozess beenden soll, dann muss dies dem Gericht mitgeteilt werden. Der Vergleich wird dann in den Prozess eingeführt …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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