Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Überstunden: Regelungen für AT-Angestellte

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AT-Angestellte sind Angestellte, die kraft ihrer Tätigkeitsmerkmale oder ihrer Bezahlung nicht mehr unter den persönlichen Geltungsbereich des einschlägigen Tarifvertrags fallen. Im Gegensatz zu leitenden Angestellten werden AT-Angestellte vom Betriebsrat vertreten.

Die Arbeitsverträge von AT-Angestellten enthalten häufig eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden und Vereinbarungen zur pauschalen Abgeltung von Überstunden.

Beispiel Vertragsklausel

Herr A. erhält ein monatliches Bruttogehalt von Höhe von … Mit dieser Gehaltszahlung ist die Vergütung von zehn Überstunden bereits abgegolten.

Solche Vertragsklauseln müssen der AGB-Kontrolle standhalten. Ohne eine Begrenzung der Überstunden liegt eine unangemessene Benachteiligung vor. Die Regelung ist dann wegen eines Verstoßes gegen §§ 307 ff. BGB unwirksam (LAG Köln 20.12.01 – 6 Sa 965/01).

Auch wenn AT-Angestellte sich einzelvertraglich …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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