16.12.2015

Tarifeinheit

Die GmbH von A-Z

Unter dem Begriff Tarifeinheit versteht man den Rechtsgrundsatz, dass in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag Anwendung finden soll. Es handelt sich um eine Kollisionsregel für die Fälle, in denen mehrere Tarifverträge auf denselben Sachverhalt anwendbar sind. Das Gesetz soll Anwendung finden, wenn zwei Gewerkschaften in ein und demselben Betrieb dieselben Arbeitnehmergruppen vertreten und für diese unterschiedliche tarifliche Regelungen treffen wollen. Mit dem Gesetz zur Tarifeinheit soll der Grundsatz der Tarifeinheit gesetzlich geregelt werden. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Koalitionsfreiheit und das Streikrecht.

Was versteht man unter Tarifeinheit?

Nach § 4 Abs. 1 Tarifvertragsgesetz (TVG) finden Tarifverträge unmittelbar und zwingend für die tarifgebundenen Arbeitsvertragsparteien Anwendung. Das heißt: Der Arbeitgeber ist tarifgebunden, wenn er Mitglied in einem Tarifverträge abschließenden Arbeitgeberverband ist oder einen Haustarifvertrag abgeschlossen hat.

Der Arbeitnehmer andererseits muss gewerkschaftlich organisiert sein. In einem größeren Betrieb sind die Mitarbeiter häufig Mitglieder in unterschiedlichen Gewerkschaften und die Arbeitgeber in mehreren Arbeitgeberverbänden. Im Ergebnis kann das dazu führen, dass in ein und demselben Betrieb verschiedene Arbeitsverhältnisse unter verschiedene Tarifverträge fallen. Damit nicht zu viel Verwaltungsaufwand entsteht und die Mitarbeiter untereinander nicht in Streitigkeiten geraten, hat man in der Rechtsprechung das

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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