Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Streik

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Unter einem Streik versteht man die von einer größeren Anzahl von Arbeitnehmern planmäßig und gemeinschaftlich durchgeführte vorübergehende Arbeitsniederlegung zur Durchsetzung eines kollektiven Interesses. Führt eine Gewerkschaft einen Streik, so wird zunächst vermutet, dass er die Regelung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen zum Gegenstand hat und damit rechtmäßig ist. Dies gilt auch, wenn der Streik dazu dienen soll, den tarifunwilligen Arbeitgeber an den Verhandlungstisch zu bringen.

Dagegen sind Streiks, die um Ziele geführt werden, die dem geltenden Tarifvertragsrecht widersprechen, wie z.B. bei einem Streik um den Abschluss eines Tarifvertrags mit einem unzulässigen Inhalt oder zur Durchsetzung eines tariflich nicht regelbaren Ziels, rechtswidrig.

Rechtswidrige Streiks

Streiken Arbeitnehmer mit dem Ziel der Wiedereinstellung von Arbeitnehmern, denen betriebsbedingt gekündigt wurde, so ist diese Arbeitsniederlegung rechtswidrig.

Arbeitskämpfe zur Regelung oder Durchsetzung betriebsverfassungsrechtlicher Streitfragen sind ebenfalls rechtswidrig.

Eine von der zuständigen Gewerkschaft nicht getragene, d.h. weder von vornherein gebilligte noch nachträglich genehmigte und übernommene Arbeitsniederlegung ist ein wilder Streik und als solcher rechtswidrig.

Verschiedene Arten von Streik

  • Bei einem Warnstreik findet nur eine vorübergehende Arbeitsniederlegung statt. Er hat meist eine Dauer von wenigen Stunden. Warnstreiks dürfen erst dann beginnen, wenn die Tarifverhandlungen gescheitert …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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