Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Strafrechtliche Verantwortung

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Nach der sog. „Top-down-Methode“ wird bei der Überprüfung strafrechtlicher Vorfälle innerhalb des Unternehmens von oben nach unten ermittelt. Damit steht der Geschäftsführer im Mittelpunkt des staatsanwaltschaftlichen Interesses. Mittlerweile zeichnen sich auch gegenläufige Tendenzen ab, sodass gerade bei wirtschaftsstrafrechtlichen Sachverhalten zunächst in den unteren Ebenen ermittelt wird, womit dann naturgemäß Belastungen für die erste Hierarchieebene des Unternehmens verbunden sein können.

Bei Betriebsunfällen oder der Verletzung von Sicherheitsvorschriften bei Ausführung der betrieblichen Aufgabe stehen die unmittelbar Handelnden, die Mitarbeiter im Unternehmen oder vor Ort als originäre Schadenverursacher im Vordergrund. Die nach dortigen Ermittlungen zwangsläufig folgende Frage nach einem Organisationsverschulden kann schließlich bis in die Geschäftsführung reichen.

Die Zunahme von Strafverfahren in sämtlichen unternehmerischen Bereichen ist auf die stetige Verschärfung von gesetzlichen Grundlagen zurückzuführen. Die wirtschaftlichen Folgen sind bereits heute deutlich zu spüren.

Die Grundsätze über die Produktsicherheit erreichen nun auch deutsche Gerichte. Die Produkthaftungsrichtlinie hatte erste Zeichen gesetzt. Die Rechtsprechung zur strafrechtlichen Produktverantwortung in den Fällen „Erdal-Lederspray“ und „Xyladecor“ hat neue Verantwortungsgrundlagen unter dem Leitsatz einer allumfassenden Geschäftsführerverantwortung gebracht. Welche Kernbereiche strafrechtlicher …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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