Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Sonn- und Feiertagsarbeit

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Sonn- und Feiertagsruhe verfassungsrechtlich geschützt. An Sonn- und Feiertagen darf also vom Grundsatz her nicht gearbeitet werden. Feiertage sind die gesetzlichen Feiertage. Ihre Festsetzung ist grundsätzlich Sache des Landesgesetzgebers, der hinsichtlich der Zahl der gesetzlichen Feiertage ein Auswahlrecht hat. Die maßgebenden gesetzlichen Feiertage sind in den jeweiligen Sonn- und Feiertagsgesetzen der Bundesländer festgelegt worden, der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit bundesweit durch Art. 2 Abs. 2 Einigungsvertrag.

Allgemeine Regelungen zur Sonn- und Feiertagsarbeit

Die Frage, ob Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung an Sonn- und Feiertagen verpflichtet sind, ist streng von der Frage zu trennen, ob an einem Sonn- bzw. Feiertag gearbeitet werden darf. Aus der arbeitszeitlichen Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsbeschäftigung ergibt sich keine Verpflichtung der Arbeitnehmer, an diesen Tagen zu arbeiten. Der Arbeitnehmer kann zur Leistung von Sonn- und Feiertagsarbeit nur herangezogen werden, wenn er hierzu durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder in Ausnahmefällen aufgrund der Treuepflicht verpflichtet ist.

Besteht keine derartige Regelung über die Pflicht, auch an Sonn- und Feiertagen zu arbeiten, kann der Arbeitnehmer sich weigern, zur Arbeit zu erscheinen. In einem solchen Fall kann dem Arbeitnehmer nicht wegen Arbeitsverweigerung ordentlich oder ggf. außerordentlich gekündigt werden. Arbeitet …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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