Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Sonderfall: Alkoholtest und Drogenscreening

© pressmaster /​ fotolia.com

Es gibt keine arbeitsrechtlichen Regelungen zur Durchführung von Alkohol- und Drogentests bzw. Drogenscreenings. Weder das Arbeitsschutzgesetz oder das Arbeitssicherheitsgesetz geben einen Anhaltspunkt für entsprechende rechtliche Wege des Arbeitgebers. Das Gesetz lässt entsprechende Tests nur für sicherheitsrelevante Bereiche nach gesetzlichen Bestimmungen oder den Unfallverhütungsvorschriften zu.

Mitarbeiter muss dem Alkohol- oder Drogentest vorher zustimmen

Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber „verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen“. Aus dieser sog. Generalklausel ergibt sich für Sie als Arbeitgeber die Verpflichtung, ein Drogenverbot zu erklären, wenn bestimmte Arbeitsplätze dies erfordern.

Kein Zwang

In keinem Fall darf ein Arbeitnehmer zur Entnahme von Blut oder anderen Substanzen gezwungen werden. Die Teilnahme an der Untersuchung darf nur freiwillig und nie unter Drohung erfolgen. Der Betroffene muss immer vorab in das Verfahren einwilligen. Lassen Sie sich dies schriftlich geben und klären Sie den Mitarbeiter darüber auf, zu welchem Zweck die Untersuchung gemacht wird und was genau getestet wird.

Die grundsätzliche Einwilligung zu einer Untersuchung schließt nicht automatisch Blut- oder sonstige Untersuchungen zur Feststellung von Alkohol- und Drogensubstanzen mit ein und darf auch nicht einfach angenommen …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

  • MEISTER­BRIEF aktuell

    Mit MEISTERBRIEF aktuell bekommen Sie monatlich alle wichtigen Informationen für den Erfolg Ihres Handwerksbetriebs. Für mehr Umsatz und Ihre ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.
  • Unternehmensführung |Marketing & Vertrieb

    Ver­kaufs­profi AKTUELL

    Steigern Sie mit Verkaufsprofi AKTUELL den Erfolg in Ihrem Vertrieb! Expertentipps zur Neukundengewinnung, Mitarbeitermotivation und Ihrer ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.
  • Controlling mit Excel

    Steuern Sie Kosten und Nutzen des Unternehmens mit den richtigen Controlling-Instrumenten. Mit über 1.600 Excel-Tools identifizieren Sie ...

    € 228,00 CD-ROM Version
    zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.
  • Unternehmensführung |Unfallanzeige

    Unfall­anzeige

    Block à 100 Blatt: Amtliche Unfallanzeige für Erwerbstätige mit allen wichtigen Informationen zum Unfallopfer und dem genauen Unfallhergang. ...

    € 42,00 Formular
    zzgl. € 3,00 Versandpauschale und MwSt.