Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

So lange kann die Freistellung andauern

© pressmaster /​ fotolia.com

Der Arbeitnehmer darf eine nur verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit von der Arbeit fernbleiben. Auch hier gibt es keine festen Vorgaben – der Einzelfall muss berücksichtigt werden. In die Abwägung müssen folgende Faktoren einbezogen werden:

  • In welchem Verhältnis steht die Dauer der Arbeitsverhinderung zur Gesamtdauer des Arbeitsverhältnisses?

  • Welche Zeit nimmt die Arbeitsverhinderung üblicherweise in Anspruch?

  • Ist es angemessen, dem Arbeitgeber die Kostenlast aufzubürden?

Sollte die Verhinderungsdauer die im konkreten Fall angemessene Zeit überschreiten, liegt kein Anspruch auf Freistellung nach § 616 BGB vor.

Während die Rechtsprechung regelmäßig einen Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlte Freistellung pauschal für die Dauer von ein bis zwei Tagen gewährt, regeln zahlreiche Tarifverträge die Dauer abhängig vom einzelnen Anlass sehr detailliert. Diese tarifvertraglichen Regelungen bieten eine gute Orientierung, sind jedoch verpflichtend nur anzuwenden, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber Mitglieder in der jeweiligen Tarifpartei sind oder der Tarifvertrag allgemein verbindlich erklärt wurde. Diese folgenden Angaben sind keine gesetzlich zwingenden Vorgaben, sondern lediglich ein Beispiel aus der Praxis. Diese Daten, bei denen der Arbeitgeber davon ausgehen kann, dass sie einer gerichtlichen Überprüfung standhalten, sind einigen Tarifverträgen (z.B. Hessischer Einzelhandel, Großhandel, Hotels und Gaststätten, Metallindustrie) entnommen:

  • bei eigener Eheschließung: 2 Tage

  • bei …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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