Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Schwerbehinderung: Wo ist was geregelt?

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Das Schwerbehindertenrecht hat eine verfassungsrechtliche Grundlage. Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz (GG) schreibt ausdrücklich vor, dass niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf.

Der schwerbehinderte Mensch

Das Recht schwerbehinderter Menschen (die alte Bezeichnung Schwerbehinderte ist aufgegeben worden) soll die soziale Benachteiligung ausgleichen, die die behinderten Menschen durch ihre Behinderung haben, und zwar vornehmlich durch Beschaffung, Teilhabe und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für Behinderte.

Das neue Schwerbehindertenrecht dient deshalb nicht in erster Linie der Fürsorge und Versorgung von behinderten Menschen, sondern versucht, ihre selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben herzustellen und zu fördern und die Beseitigung der Hindernisse, die ihrer Chancengleichheit entgegenstehen, durchzusetzen.

Arbeitsrechtliche Relevanz

Arbeitsrechtlich gilt es, das Leistungsvermögen der schwerbehinderten Menschen auch im Interesse des Arbeitgebers angemessen zu nutzen. Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 28.02.1968 – 5 C 33.66, BVerwGE 29, 142) besteht der Sinn und Zweck des Schwerbehindertenschutzes nicht darin, einen am falschen Platz eingesetzten Behinderten durchzuschleppen, sondern das durch Kenntnisse, Fähigkeiten, Erfahrung, Engagement und dgl. vielfältig bestimmte Leistungsvermögen des schwerbehinderten Menschen auch im Interesse des Arbeitgebers angemessen zu nutzen; die Mitwirkung des Behinderten …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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