16.12.2015

Schiedsvereinbarung

Die GmbH von A-Z

Sieht eine Satzung vor, dass jeweils für eine konkrete Streitigkeit ein Schiedsgericht gebildet wird, spricht man von einem Gelegenheitsschiedsgericht. Man spricht auch von einem Gelegenheitsschiedsgericht, wenn die Streitparteien erst nach dem Entstehen der Streitigkeit vereinbaren, dass die Streitigkeit vor einem Schiedsgericht und nicht vor einem ordentlichen Gericht ausgetragen werden soll. In diesem Fall spricht man von einem Ad-hoc-Schiedsverfahren.

Im Gegensatz zu den beiden genannten Fällen gibt es weiterhin die sogenannten institutionellen Schiedsgerichte. Diese sind bei einer wirtschaftlichen Institution wie z.B. bei den Industrie- und Handelskammern, bei den Rechtsanwaltskammern, bei Unternehmen oder auch innerhalb politischer Parteien dauerhaft eingerichtet und werden auf Anrufung tätig. Der Vorteil eines Schiedsgerichts besteht darin, dass es meist zu einer schnelleren Entscheidung kommt als ein ordentliches Gericht, bei dem zudem das Verfahren sich über mehrere Instanzen hin erstrecken kann.

Ein weiterer Vorteil liegt in der Besetzung des Schiedsgerichts. Denn die Parteien haben es in der Hand, das Gericht mit für den Sachverhalt besonders qualifizierten Personen zu besetzen. Gerade bei speziellen gesellschaftsrechtlichen Problemstellungen wiegt dieser Vorteil besonders viel. Außerdem ist das Schiedsverfahren nicht öffentlich.

Der Nachteil liegt darin, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts keiner weiteren gerichtlichen Kontrolle unterliegt, wenn sie nicht an …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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