Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Schiedsgericht

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Ein Schiedsvertrag muss schriftlich festgehalten werden. Die Ernennung der Schiedsrichter erfolgt durch die Parteien. Das Schiedsgericht hört die Parteien an und ermittelt anschließend den zugrunde liegenden Sachverhalt, bevor es einen Schiedsspruch erlässt. Es kann Zeugen vernehmen, die freiwillig vor dem Schiedsgericht erscheinen.

Der Schiedsspruch wird anschließend schriftlich niedergelegt und begründet. Der Schiedsspruch wirkt für und gegen die GmbH. Sie kann aus ihm die Vollstreckung betreiben bzw. muss ihn erfüllen. Der Geschäftsführer muss alle erforderlichen Handlungen und Maßnahmen zur Durchführung des Verfahrens vornehmen.

Er muss für die GmbH den Schiedsrichter ernennen und den Gegner schriftlich unter Benennung seines Schiedsrichters auffordern, binnen Wochenfrist gleichfalls einen Schiedsrichter zu benennen. Sofern er der Aufforderung nicht folgt, kann er einen Schiedsrichter durch das Gericht ernennen lassen. Für die GmbH muss der Geschäftsführer den Prozessstoff darlegen und Beweise vorbringen. Die GmbH kann – muss aber nicht – einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten bestellen.

Das machen Schiedsgerichte

Kaufleute wollen häufig Rechtsstreitigkeiten nicht durch die ordentlichen Gerichte entscheiden lassen. Sie vereinbaren anstelle dessen ein Schiedsgerichtsverfahren. Das bietet den Vorteil, dass sie die Schiedsrichter selbst ernennen, deren Sachverstand ihnen bekannt ist und den sie für die Beurteilung des Prozessstoffs nutzen wollen.

Eine Entscheidung,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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