Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Satzung

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Der Gesellschaftsvertrag wird auch als Satzung der Gesellschaft bezeichnet. Den Vertragsinhalt einer Satzung bestimmen die Gesellschafter. Nach § 3 Abs. 1 GmbH-Gesetz muss die Satzung enthalten die Firma und den Sitz der Gesellschaft, den Gegenstand des Unternehmens, den Betrag des Stammkapitals und den Betrag der von jedem Gesellschafter auf das Stammkapital zu leistenden Einlage (Stammeinlage). Die Satzung kann im Beschlussverfahren geändert werden. Der Beschluss, der die Satzung ändert, bedarf der notariellen Beurkundung und der Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Allerdings kann die Satzung ein anderes Stimmverhältnis oder andere Voraussetzungen für die Änderungen festlegen. Auf das Formerfordernis der notariellen Beurkundung kann dagegen nicht verzichtet werden. Der Geschäftsführer muss den in der Satzung niedergelegten Willen der Gesellschafter ausführen. Die Bestimmungen und Festlegungen sind für ihn bindend. Erweisen sich Bestimmungen in der Satzung als änderungsbedürftig, muss die Geschäftsführung durch Einberufung einer Gesellschafterversammlung die Abänderung vorbereiten. Ein Verstoß gegen die Satzung kann im Einzelfall als wichtiger Grund für die außerordentliche Abberufung dienen.

Gesellschaftsvertrag ist Satzung

Der Gesellschaftsvertrag wird auch als Satzung der Gesellschaft bezeichnet. So werden Beschlüsse zur Änderung des Gesellschaftsvertrags satzungsändernde Beschlüsse genannt. Der Gesellschaftsvertrag und die Satzung sind synonym.

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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