Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das AGG

© pressmaster /​ fotolia.com

Bei Verstößen gegen das Benachteiligungsverbot sieht das AGG folgende Rechtsfolgen vor:

  • Nichtigkeit (§ 7 Abs. 2 AGG)

  • Beschwerderecht (§ 13 AGG)

  • Maßregelungsverbot (§ 16 AGG)

  • Leistungsverweigerungsrecht bei Belästigung (§ 14 AGG)

Vor allem § 15 AGG wird wohl die zentrale Regelung bei der Haftung nach dem AGG sein. Nach dieser Vorschrift ist der Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot verpflichtet, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Das gilt nur nicht, wenn der Arbeitgeber die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Bei einem nicht materiellen Schaden kann eine angemessene Entschädigung in Geld verlangt werden.

Beschäftigtenschutz

Die Beschäftigten, die von einer Diskriminierung betroffen sind, haben im Wesentlichen folgende Rechte:

Sie können sich bei den zuständigen Stellen, z.B. beim Arbeitgeber, einem Vorgesetzten oder der Arbeitnehmervertretung, beschweren. Benachteiligte haben den Anspruch auf Ersatz des ihnen entstandenen materiellen und immateriellen Schadens. Durch die Inanspruchnahme der Rechte darf niemandem ein Nachteil entstehen.

Es handelt sich hier um individuelle Ansprüche der Beschäftigten, die notfalls vor dem Arbeitsgericht eingeklagt werden können. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte der Beschäftigte etwa innerhalb von zwei Monaten seit Kenntnis von der Diskriminierung die Ansprüche geltend machen.

Schadensersatz

Der Schadensersatzanspruch nach dem AGG ist auf den Ausgleich eines entstandenen Vermögensschadens …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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