Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Prozess

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Mit einer Klageerhebung wird ein gerichtliches Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten eröffnet. Ein solches Verfahren dient der Feststellung, Durchsetzung und Sicherung zivilrechtlicher Ansprüche. Geregelt ist der Zivilprozess in der Zivilprozessordnung (ZPO). Er findet vor den Zivilgerichten (Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht, Bundesgerichtshof) statt, die zur ordentlichen Gerichtsbarkeit gehören. Der Zivilprozess unterscheidet sich grundsätzlich von anderen Prozessarten, etwa dem Strafprozess.

Erhebung der Klage und Arten

  • Der Zivilprozess wird durch die Parteien selbst in Gang gesetzt, nämlich durch Erhebung der Klage.

  • Die Wahrheit wird nicht von Amts wegen ermittelt, sondern das Gericht entscheidet aufgrund des (unstreitigen) Vortrags der Parteien. Nur wenn die Parteien sich uneins sind, erhebt das Gericht (auf Antrag) Beweis.

  • Das Gericht ist an die Anträge der Parteien gebunden (Dispositionsmaxime).

Besondere Arten des Zivilprozesses sind:

  • Urkunden- und Wechselprozess

  • Verfahren in Familien- und Kindschaftssachen

  • Mahnverfahren

Der Zivilprozess hat drei Abschnitte

Der Zivilprozess ist in drei Abschnitte unterteilt:

  • Erkenntnisverfahren

  • Klauselverfahren

  • Vollstreckungsverfahren

Im Erkenntnisverfahren wird entschieden, ob ein Anspruch besteht. Es beginnt mit der Erhebung der Klage und endet entweder durch ein rechtskräftiges Urteil oder durch Rücknahme der Klage, Anerkenntnis des Beklagten, Erklärung der Erledigung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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