16.12.2015

Pflegezeit

Die GmbH von A-Z

Mit dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG), in Kraft seit 1.7.08, will der Gesetzgeber die häusliche Pflege naher Angehöriger fördern. Für Sie als Arbeitgeber bedeutet es, dass Ihre Mitarbeiter bis zu sechs Monate Pflegezeit in Anspruch nehmen können, um nahe Angehörige zu Hause zu pflegen. In dieser Pflegezeit genießen Ihre Mitarbeiter noch Kündigungsschutz.

Grundvoraussetzungen

Ziel des Gesetzgebers war es in erster Linie, den Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen und damit die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege zu verbessern. Dazu sieht das Gesetz grundsätzlich zwei Möglichkeiten vor:

  • die kurzfristige Arbeitsverhinderung nach § 2 PflegeZG, wonach der Mitarbeiter bis zu zehn Tage freigestellt werden kann (auch Pflegeurlaub genannt), sowie

  • die sechsmonatige Pflegezeit nach § 3 PflegeZG

Sowohl der Pflegeurlaub als auch die Pflegezeit setzen voraus, dass es sich um einen nahen pflegebedürftigen Angehörigen handelt.

Nahe Angehörige

Nahe Angehörige im Sinne des Gesetzes (§ 7) sind:

  • Großeltern, Eltern, Schwiegereltern

  • Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft

  • Geschwister

  • Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder, die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners, Schwiegerkinder und Enkelkinder

Pflegebedürftigkeit

Pflegebedürftig im Sinne des PflegeZG sind Personen, die

  • wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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