Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Niederlegung der Geschäftsführung

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Mit dem Moment der Niederlegung endet ebenso wie bei der Abberufung die Amtsstellung des Geschäftsführers. Die Eintragung im Handelsregister hat lediglich verkündenden deklaratorischen Charakter. Von der Niederlegung unberührt gilt der Geschäftsführervertrag, der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers. Er gilt weiter mit allen gegenseitigen Rechten und Pflichten. Insbesondere hat der Geschäftsführer weiterhin das Recht auf die Vergütung durch die GmbH. Ein Geschäftsführer ist berechtigt, jederzeit sein Amt niederzulegen. Durch ihren Zugang bei sämtlichen Gesellschaftern wird die durch den Geschäftsführer ausgesprochene Niederlegung wirksam. Bei verschiedenen Zugangsterminen gilt der zeitlich späteste als Termin des Wirksamwerdens der Niederlegung. Die Amtsniederlegung muss klar und unmissverständlich erklärt werden. Höfliche Floskeln wie „Ich bitte hiermit um die Entlassung aus dem Geschäftsführeramt“ sind hier gefährliche untaugliche Floskeln. Die Amtsniederlegung kann auch zur Unzeit erfolgen oder rechtsmissbräuchlich sein. Die rechtsmissbräuchliche Niederlegung ist zwar wirksam, hat jedoch Ersatzansprüche der Gesellschaft aus § 43 Abs. 2 GmbH-Gesetz zur Folge. Sie ist rechtsmissbräuchlich, wenn kein wichtiger Grund vorliegt und sie zur Unzeit erfolgt, die Kündigungsfrist also nicht entsprechend angewandt wurde. 

Beendigung des Geschäftsführeramts

Niederlegen ist das Beenden der Amtsstellung durch den Geschäftsführer selbst durch einseitige Erklärung. Ein Geschäftsführer …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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