Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Nebentätigkeit des Geschäftsführers

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Bei Geschäftsführern ist es üblich, im Anstellungsvertrag einen Zustimmungsvorbehalt zu vereinbaren, nach dem Nebentätigkeiten nur nach vorheriger Zustimmung der Gesellschafterversammlung zulässig sein sollen. Selbst ein generelles Verbot von Nebentätigkeiten ist zulässig, weil ein Geschäftsführer im Gegensatz zum typischen Arbeitnehmer, der nur die tariflich vorgesehene Arbeitszeit schuldet, grundsätzlich seine ganze Arbeitskraft der Gesellschaft zur Verfügung stellen muss. Derartige Regelungen sind klar und eindeutig. Dagegen besteht bei den Zustimmungsregelungen häufig Streit darüber, ob einer Nebentätigkeit zugestimmt werden soll oder nicht. Unzulässig ist eine Nebentätigkeit immer dann, wenn sie dem Hauptarbeitsverhältnis konkret schadet.

Zulässigkeit der Nebenbeschäftigung

Grundsätzlich gilt: Nebentätigkeiten sind erlaubt.

Arbeitnehmer verpflichten sich im Rahmen des Arbeitsvertrags gemäß § 611 Abs. 1 BGB nur zur Leistung der versprochenen Dienste. Ein Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, seine gesamte Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Diese Vorschrift wird auf GmbH-Geschäftsführer, die generell einen dem Arbeitnehmer ähnlichen Status haben, entsprechend angewandt, allerdings mit gewissen Einschränkungen.

Zustimmungsvorbehalt und Verbot

Bei Geschäftsführern ist es nämlich üblich, im Anstellungsvertrag einen Zustimmungsvorbehalt zu vereinbaren, nach dem Nebentätigkeiten nur nach vorheriger Zustimmung der Gesellschafterversammlung zulässig sein sollen. Selbst ein …

Autor: Wolfram Kast

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