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27.07.2015

Nahles eröffnet Diskussion um 8-Stunden-Tag

Arbeitgeber fordern Flexibilisierung.

Ist der 8-Stunden-Tag noch zeitgemäß? Oder müssen die starren Vorgaben im Arbeitszeitgesetz an die digitale Arbeitswelt angepasst werden? Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die Diskussion darüber jetzt eröffnet. Ende 2016 will sie ein „Weißbuch“ vorlegen, das sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf das Arbeiten beschäftigt. Die Arbeitgeber fordern Umstellung auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit.

Arbeitszeitgesetz© fotomek /​ fotolia.com

Zwanzig Jahre altes Arbeitszeitgesetz – 8 Stunden Tag

Das derzeit geltende Arbeitszeitgesetz stammt noch aus dem Jahre 1994. Danach dürfen Arbeitnehmer an Werktagen nur 8 Stunden arbeiten. Die Höchstarbeitszeit kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Zulässige Wochenarbeitszeit

Da auch der Samstag ein Werktag ist, begrenzt das Gesetz die zulässige Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden. Es gibt aber viele Ausnahmen, etwa für Klinikpersonal, Beamte, Soldaten und leitende Angestellte. Zudem wird die Einhaltung selten kontrolliert.

Rahmen für die meisten Arbeitsverhältnisse

Dennoch gibt das Gesetz einen Rahmen vor, an dem sich die meisten Arbeitsverhältnisse orientieren. Wegen der Digitalisierung wird dieser Rahmen jedoch zunehmend durchbrochen. Mitarbeiter beantworten E-Mails nach Büroschluss, sind auch am Sonntag online erreichbar oder nehmen frühmorgens an Online-Konferenzen teil.

Wenn ein Mitarbeiter früher geht …

„Ein Arbeitgeber hat mich angesprochen: Wenn ein Mitarbeiter früher geht, um bei den Kindern zu sein, und abends auf dem Handy schnell noch eine dienstliche E-Mail erledigt, darf er nach dem Arbeitszeitgesetz eigentlich morgens nicht ins Büro kommen. Ist das nicht ein Hemmschuh für flexible Arbeitszeiten? Ich meine: Da hat er durchaus recht!“, zitiert „RP Online“ Nahles von einem Fachkongress in Berlin.

Neues Arbeitszeitgesetz?

Dazu hat die Ministerin einen Dialog mit Arbeitgebern und Gewerkschaften gestartet. Er könnte in ein neues Arbeitszeitgesetz münden. Die Arbeitgeber fordern, die täglich zulässige Höchstarbeitszeit von acht Stunden abzuschaffen und stattdessen nur noch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit gesetzlich vorzuschreiben.

Mehr Spielräume für betriebliche Notwendigkeiten

„Um mehr Spielräume zu schaffen und betriebliche Notwendigkeiten abzubilden, sollte das Arbeitszeitgesetz von einer täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit umgestellt werden“, gibt „RP Online“ ein Positionspapier der Arbeitgeberverbände wieder. Auch die EU schreibe nur ein wöchentliches Zeitlimit vor.

Umstellung auf wöchentliche Höchstarbeitszeit

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer: „Mit der Umstellung auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit würde die Bundesregierung ihrem Anspruch gerecht werden, EU-Normen eins zu eins umzusetzen und einen effektiven Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten.“

Autor: Franz Höllriegel 

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