Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mutterschutzfristen und Elternzeit

© pressmaster /​ fotolia.com

Während der Mutterschutzfristen – sechs Wochen vor sowie acht bzw. zwölf Wochen nach der Entbindung – sind die Arbeitnehmerinnen von der Arbeitsleistung befreit. Diese Fehlzeiten dürfen auf den Erholungsurlaub nicht angerechnet werden oder zu einer Kürzung führen. Das heißt: In Bezug auf den Urlaubsanspruch wird die Arbeitnehmerin so behandelt, als hätte sie gearbeitet.

Das gilt für die Mutterschutzzeiten

Urlaub während Mutterschutz

Wenn zu Beginn des Urlaubsjahres die Urlaubszeiten bereits zeitlich festgelegt wurden, dann ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, den Urlaub neu festzusetzen, wenn eine Arbeitnehmerin danach schwanger wurde und die für sie vorgesehene Urlaubszeit in eine Mutterschutzfrist fällt. Mit der Festlegung des Urlaubszeitraums unter Berücksichtigung der Arbeitnehmerwünsche hat der Arbeitgeber alles Erforderliche getan. Wenn die Arbeitnehmerin dann den Urlaub nicht in Anspruch nehmen kann, weil die Mutterschutzfrist läuft, dann muss der Arbeitgeber den Urlaub nicht noch einmal gewähren (BAG 09.08.1994 – 9 AZR 384/92).

Das gilt für die Elternzeit

Das MuSchG verbietet die Kürzung von Urlaubszeiten. Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) dagegen sieht eine Kürzung des Urlaubsanspruchs vor. Gemäß § 17 Abs. 1 BEEG kann der Arbeitgeber den bezahlten Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Monat, für den Elternzeit in Anspruch genommen wird, um ein Zwölftel kürzen. Aber hier gilt: Eine Kürzung ist nur …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen