Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mutterschutz

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Schwangere und Mütter haben nach dem Mutterschutzgesetz einen Anspruch auf Mutterschutz. Welche Beschäftigungsverbote gelten in dieser Zeit? Wie hoch ist der Mutterschutzlohn? Und wie ist das mit dem besonderen Kündigungsschutz? Unter diesem Stichwort erfahren Sie alles Wichtige zum Thema.

Individuelle und allgemeine Beschäftigungsverbote

Es gibt individuelle und allgemeine Beschäftigungsverbote. Individuelle Beschäftigungsverbote berücksichtigen die persönliche Konstitution der Frau, ihre Befindlichkeit, zu deren Schutz im Einzelfall ein weiteres Tätigwerden untersagt wird. Die allgemeinen Verbote knüpfen an allgemeines Erfahrungswissen an und verbieten Arbeiten, die generell gesundheitsgefährdend sind.

Individuelle Beschäftigungsverbote beruhen auf ärztlichem Zeugnis oder behördlicher Anordnung. Schwangere dürfen nicht beschäftigt werden, wenn nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind gefährdet sind (§ 3 Abs. 1 MuSchG). Entscheidend ist das im Fall der Weiterbeschäftigung bestehende Risiko.

Ärztliches Attest

Der Umfang des Beschäftigungsverbots richtet sich nach dem ärztlichen Zeugnis. Das Zeugnis einer Hebamme genügt nicht. Der Arbeitgeber kann vom Arzt nähere Auskunft verlangen, welche behebbaren Arbeitsumstände für das Verbot maßgeblich sind. Eine Entbindung von der Schweigepflicht ist hier nicht erforderlich (LAG Bremen 25.1.91, BB 91, 837). Der Arzt hat zwar die Fragen des Arbeitgebers nach dem Umfang des Beschäftigungsverbots zu beantworten,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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