Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mitbestimmung

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Kern der Aufgaben des Betriebsrats ist die Beteiligung an Entscheidungen und Maßnahmen der Betriebs- und Unternehmensleitung durch Wahrnehmung von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten. Die stärkste Position hat der Betriebsrat bei den Mitbestimmungsrechten. Hier hat der Betriebsrat die Möglichkeit zur Mitentscheidung.

Was bedeutet Mitbestimmung eigentlich?

Die unterschiedlichen Interessenslagen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer und die Abhängigkeit des Arbeitnehmers von seinem Arbeitsplatz als existenzielle Grundsicherung für sich und seine Familie erfordern in den Betrieben bzw. Unternehmen eine Interessenvertretung, die die Belange der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber in besonderer Weise wahrnimmt.

Das Betriebsverfassungsrecht regelt die Zusammenarbeit zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Das Betriebsverfassungsrecht beinhaltet verschiedene Formen der Beteiligung des Betriebsrats an den sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten eines Betriebs; diese sind im Wesentlichen im Betriebsverfassungsgesetz niedergelegt und werden auch als sogenannte „betriebliche Mitbestimmung“ bezeichnet. Spricht man von Mitbestimmung, ist damit meistens die echte Mitbestimmung gemeint. Das heißt, dass eine Entscheidung des Arbeitgebers nur mit Zustimmung des Betriebsrats wirksam ist. Im Gegensatz dazu bleibt der Arbeitgeber bei den sonstigen Beteiligungsrechten des Betriebsrats, von denen die echte Mitbestimmung abzugrenzen ist, letztlich in seiner Entscheidung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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