Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mindestlohn

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Der Mindestlohn ist eine festgelegte Lohnuntergrenze, die von keinem Arbeitgeber unterschritten werden darf. Seit 01.01.2015 gibt es erstmals einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland für alle Arbeitgeber und alle Arbeitsverhältnisse und damit alle Arbeitnehmer. Er beträgt 8,50 € pro Zeitstunde. Der Gesetzgeber hat jedoch ausdrücklich in § 22 Mindestlohngesetz (MiLoG) einige Ausnahmen zugelassen.

Lohnregelungen in allgemeinverbindlichen Tarifverträgen dürfen noch bis zum 31.12.2016 die 8,50 € unterschreiten. Dies gilt auch für Rechtsverordnungen im Sinne des § 11 AEntG (Sonderregelungen für die Pflegebranche) und § 3a AÜG (Vereinbarung einheitlicher Mindestlöhne in der Arbeitnehmerüberlassung). Weiterhin sind im Anwendungsbereich des AEntG Unterschreitungen des Mindestlohns nach dem MiLoG noch bis 31.12.2016 zulässig. Ab 01.01.2017 müssen diese alle auch Löhne von mindestens 8,50 € zahlen. Tarifverträge, die unter dem Mindestlohn liegen, dürfen dann nicht mehr abgeschlossen werden.

Hier gilt der Mindestlohn

Der Mindestlohn beträgt seit 01.01.2015 zunächst 8,50 € brutto pro Zeitstunde und wird ab 2018 jährlich angepasst. Über die Anpassung entscheidet eine aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern zusammengesetzte, unabhängige Mindestlohnkommission.

Das MiLoG gilt für alle Arbeitnehmer. Das heißt: Wer sich mit einem Vertrag dazu verpflichtet hat, eine unselbstständige weisungsgebundene Arbeit zu leisten, der hat Anspruch auf 8,50 € Bezahlung je Arbeitsstunde. Das …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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