Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mindestlohn: So gehen Sie mit bestehenden Verträgen um

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Die Einführung eines gesetzlich geregelten Mindestlohns hatte erhebliche Folgen auf bestehende und zukünftige Arbeitsverträge. Bestehende Vergütungsregelungen mussten dahingehend überprüft werden, ob diese unter Berücksichtigung des Mindestlohnes angepasst werden müssen. In den Fällen, in denen Sie einem Arbeitnehmer neben dem reinen Arbeitslohn keine zusätzlichen Lohnbestanteile zahlen, ist die Sache unproblematisch. Sie haben dann nur zu beachten, dass der Lohn pro Zeitstunde mindestens 8,50 € beträgt.

Anrechnung von flexiblen Gehaltsbestandteilen

Anders verhält es sich mit Arbeitsverhältnissen, bei denen der reine Arbeitslohn weniger als 8,50 € beträgt, insgesamt aufgrund zu addierender anderer Vergütungsbestandteile aber ein Betrag von 8,50 € pro Stunde erzielt wird. Das kann z.B. der Fall sein, wenn ein Mitarbeiter 7,50 € verdient, darüber hinaus aber einen Anspruch auf eine variable Vergütung von 2,00 € pro Stunde hat. Oder der Lohn liegt unter 8,50 €, der Mitarbeiter hat aber einen Anspruch auf ein 13. Gehalt. Dasselbe gilt bei Anspruch auf z.B. Schichtzulagen oder Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

Nach dem EuGH können variable Vergütungsbestandteile dann angerechnet werden, wenn sie eine Gegenleistung für die reguläre Tätigkeit des Arbeitsnehmers darstellen. Das hat der EuGH im Zusammenhang mit Lohnzahlungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz entschieden. Würde man dies auf die Zahlungen nach MiLoG anwenden, wären Vergütungsbestandteile, die einen ganz anderen Zweck verfolgen …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen