Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Mindestlöhne in Tarifverträgen

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Die bereits heute bestehenden Branchenmindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz haben weiter Bestand. Voraussetzung ist aber, dass sie höhere Mindestlöhne als 8,50 € je Stunde vorsehen. Soweit Branchenmindestlöhne nach dem AEntG oder die Lohnuntergrenzen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung unterhalb von 8,50 € festgesetzt sind, gelten diese noch bis zum 31.12.2016 fort.

Praxis-Tipp: Mindestlöhne in Tabelle

Mindestlöhne im Sinne des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes einschließlich der Lohnuntergrenze nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz finden Sie in einer Tabelle des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung: www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/pr-mindestloehne-aentg-uebersicht.pdf;jsessionid=33DFC5FF5C63B062816BCFB2EE0B9E1A?__blob=publicationFile

Von diesen neuen gesetzlichen Mindestlohnregelungen unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG.

Seit einigen Jahren existieren für bestimmte Branchen Mindestlöhne, die in Tarifverträgen geregelt sind. Finden solche Tarifverträge keine Anwendung, gilt der Mindestlohn nach dem MiLoG in Höhe von derzeit 8,50 €.

In Deutschland sind das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) die gesetzliche Grundlage dafür, dass mit dem Instrument der Allgemeinverbindlichkeitserklärung branchenabhängige Mindestlöhne festgelegt werden können.

Neben dem gesetzlichen Mindestlohn kann sich ein Mindestlohn aus einem für allgemein verbindlich erklärten Tarifvertrag ergeben. Nur das Bundesministerium für Arbeit …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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